Aufstellung von Schaukästen am Rathaus - Antrag von Stadtrat Huber
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 05.10.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Vorgang: Antrag vom 01.08.2016, siehe Anlagen zur Tagesordnung
Diskussionsverlauf
Frau Stadträtin Bergwinkl erläutert, dass die Schaukästen in der Passage der vhs kaum gefüllt sind und dort noch genügend Platz für eine politische Werbung gegeben sei. Die geplanten Schaukästen würden die Vils-Promenade gestalterisch erheblich beeinträchtigen.
Sie sei außerdem der Meinung, dass der Aushang der politischen Werbungen nicht durch die Stadt finanziert werden soll.
Herr Stadtrat Brams schließt sich den Ausführungen von Frau Stadträtin Bergwinkl an.
Herr Stadtrat Huber – als Berater in der Sitzung anwesend – erklärt, dass die Schaukästen nicht nebeneinander sondern drei Stück Rücken an Rücken aufgestellt werden würden. Es würde daher keine Sehbehinderung entstehen, da sich die Tafeln in einer Flucht mit den Bäumen befinden würden. Der Stadtrat Huber bemängelt die fehlende Möglichkeit, die politische Arbeit im Haus präsentieren zu können. Dies sei doch die Pflicht der Räte die Bürger über ihre politischen Arbeiten zu informieren.
Beschluss
Dem Antrag wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9
Datenstand vom 05.04.2017 15:07 Uhr
