Steg zum Balkspitz / Haushalt 2019 - Antrag Kinder-, Jugend- und Seniorenbeauftragte
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 15.10.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Antrag durch die Kinder-, Jugend- und Seniorenbeauftragte vom 24.09.2018 - siehe Anlage.
Diskussionsverlauf
Der Erste Bürgermeister Helmut Haider erklärte, dass eine Untersuchung durch das Ing.-Büro Sehlhoff ergeben hat, wonach ein Aufstauen des Wassers durch die Brücke in einem geringen Maß erfolgen würde. Ende Ok
tober findet dazu ein Termin mit dem WWA Landshut statt.
Die Themen wasserrechtliche Erlaubnis, Zuschussklärung bei der Städtebauförderung und dann im Anschluss eine fundierte Planung müssen als die nächsten Schritte durchgeführt werden. Die Haushaltsmittel für die Planung werden somit erst verwendet, wenn die offenen Punkte geklärt sind. Die Ausführung sollte dann im Jahr 2020 erfolgen.
Die bereits vier geplanten Varianten waren alle hochwasserfrei, der aktuelle Vorschlag würde eine Überflutung zulassen, was die Kosten wesentlich minimiert. Eine Weiterführung der vorangegangenen Planung wäre somit nicht zielführend.
Das Projekt wurde im Hinblick auf die finanzielle Situation der Stadt Vilsbiburg kontrovers diskutiert. Der Brückenbau sollte erst erfolgen, wenn im rückwertigen Bereich des ABV-Geländes die weiteren Planungen abgeschlossen sind.
Beschluss
Für die Brücke zum Balkspitz wird ein Betrag in Höhe von 30.000,00 € für Planungskosten in den Haushalt 2019 eingestellt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 5
Datenstand vom 23.10.2018 14:32 Uhr
