Haushaltsantrag FW-Fraktion; Vorsorgeansatz für Gehweg Bahnunterführung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 26.11.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die FW-Fraktion beantragt, dass in den Haushaltsplan 2019 ein Vorsorgeansatz in Höhe von ca. 15.000 € eingestellt wird. Der Antrag liegt dieser Vorlage bei.
Möglicherweise könnte im Laufe des Jahres 2019 ein Umbau der Bahnunterführung zwischen Bahnhofstraße und Industriestraße notwendig werden. Um nach der noch laufenden Schonfrist einen möglichen Beschluss auch finanzieren zu können, sollen vorsorglich Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. Dieser Ansatz ist vorerst mit einem Sperrvermerk zu versehen.
Diskussionsverlauf
Der Erste Bürgermeister Helmut Haider berichtete, dass es in der Zwischenzeit einige Anliegen und Beschwerden bezüglich der neu geregelten Verkehrssituation gegeben hat. Das Thema wird im AK Verkehr nochmals behandelt und dann dem Bau- und Umweltausschuss zur Entscheidung vorgelegt.
Beschluss
Der Haushaltsansatz bei Haushaltsstelle 6310.9500 (Umbau, bzw. Sanierung Gehwege) wird von 20.000 € um 15.000 € auf 35.000 € erhöht. Die Erhöhung gilt vorsorglich für einen eventuellen Gehwegbau in der Bahnunterführung zwischen Bahnhofstraße und Industriestraße. Eine weitere Entscheidung des Bau- und Umweltausschusses dazu ist notwendig.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Datenstand vom 05.12.2018 07:47 Uhr
