Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 26.11.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Im Rahmen der ersten Haushaltslesung hat die Fraktion bul/Die Grünen noch Anträge gestellt und zwar für:
- Umstellung auf LED (HHSt. 6700.5100): + 15.000 €
- E-Auto für neuen Elektriker (HHSt. 0600.9350): – 11.000 €
- E-Auto für Bauhof (HHSt. 6300.9350): - 16.000 €
- Verbesserung der Fahrradinfrastruktur (HHSt. 6310.9400): + 5.000 €
- Raumklimageräte für VHS-Büros (HHSt. 8800.9400-13): - 12.400 €
- Schriftzüge an der Westwand der VHS (HHSt. 8800.5000-13): - 5.000 €
- Einrichtung einer Informationsstelle für Touristen/Radtouristen/eventuell Umbau der Station vor dem Rathaus (HHSt. 5800.9500 / Anmerkung Kämmerer: richtige HHSt. wäre: 6310.9591): + 5.000 €
Diskussionsverlauf
Die Fraktionssprecherin Michaela Feß hat die Punkte laut dem als Anlage beigefügten Antrag nochmals erörtert.
Zu Punkt 1: Der Leiter der Stadtwerke, Herr Wolfgang Schmid sagte, dass aktuell in Vilsbiburg ca. 1.200 Straßenlampen bestehen. Einige weitere Laternen werden durch Bayernwerk betrieben. Aktuell sind ca. 1/3 der Lampen in den letzten vier Jahren umgestellt worden. Für die Umrüstung der restlichen Lampen besteht bei den Stadtwerken ein Plan, welcher die nächsten Jahren umgesetzt wird.
Zu Punkt 2 und 3: Die Anträge werden im Bau- und Umweltausschuss behandelt. StR Billinger merkte an, dass die Leasingraten für die Fahrzeuge auch in den nächsten Jahren anfallen und die Rechnung über die Kosteneinsparung somit nicht richtig ist.
Zu Punkt 4: Das Thema soll im ISEK näher beleuchtet werden. Es handelt sich um einen Vorsorgeansatz, die Standorte müssten noch festgelegt werden.
Zu Punkt 5: VHS-Leiter Johann Sarcher führte aus, dass der Posten zu früh im Haushalt ist. Eine Planung ist noch nicht erfolgt.
Zu Punkt 6: Der Erste Bürgermeister Helmut Haider führte aus, dass sich die untere Denkmalbehörde bereits gemeldet hat und hier mitsprechen möchte. Es ist geplant ein Schild mit dem Verweis auf VHS/Musikschule anzubringen. Der Bau- und Umweltausschuss soll darüber entscheiden.
Zu Punkt 7: Der Erste Bürgermeister Helmut Haider schlug vor, das Thema über das ISEK in einem größeren Zusammenhang zu betrachten. Der Antrag wird nicht weiter verfolgt.
Beschluss 1
Für die Umstellung der Straßenlaternen auf LED werden zusätzlich 15.000,00 € in den
Haushalt 2019 eingestellt (HHSt. 6700.5100).
Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 19
Beschluss 2
Zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur durch die Aufstellung von weiteren
Fahrradständern wird ein Vorsorgeansatz in Höhe von 5.000,00 € in den Haushalt 2019 eingestellt (HHSt. 6310.9400).
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 14
Beschluss 3
Die Mittel für Raumklimageräte für VHS-Büros in Höhe von 12.400,00 € werden aus
dem Haushalt 2019 gestrichen (HHSt. 8800.9400-13).
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Beschluss 4
Die Mittel für die Schriftzüge an der Westwand der VHS in Höhe von 5.000,00 € werden
aus dem Haushalt 2019 gestrichen (HHSt. 8800.5000-13).
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2
Datenstand vom 05.12.2018 07:47 Uhr
