Aufhebung Sperrvermerk für die Anschaffung von I-Pads an der Grundschule
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 25.02.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Im Haushaltsplan 2019 wurde bei Haushaltsstelle 2110.9350 für die Anschaffung von I-Pads als Erstausstattung in der Grundschule ein haushaltsrechtlicher Sperrvermerk beschlossen (siehe Anlage).
Die geforderte Begründung zur Aufhebung des Sperrvermerks wurde von Rektorin Alexandra Priller mit Schreiben vom 07.02.2019 geliefert. Auch die Fachstellen in der Verwaltung haben dazu ihre Stellungnahme abgegeben (ebenfalls Anlage).
Wenn der Stadtrat diese Begründungen akzeptiert, kann der Sperrvermerk aufgehoben werden.
Diskussionsverlauf
Der Erste Bürgermeister erklärte, dass für die Grund- und Mittelschule 60.000,00 €
Fördermittel zur Verfügung stehen. Zusätzliche Fördermittel können durch einen Kompromiss zur Gesetzgebung zwischen Bund und Land generiert werden.
Die Tabletts werden nur im Rahmen der Förderung beschafft, alle Beschaffungen welche durch die Fördermittel nicht abgedeckt sind werden für nächstes Jahr in den Haushalt eingestellt.
Beschluss
Der haushaltsrechtliche Sperrvermerk bei Haushaltsstelle 2110.9350 (Beschaffung Erstausstattung I-Pads, 3 Klassensätze a‘ 25 Stück, Ansatz 40.100 €) wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Datenstand vom 07.03.2019 11:54 Uhr
