Einbahnstraßenregelung Bahnhofstraße / Industriestraße; Bau eines Gehweges
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 11.03.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bau eines Gehweges
In der Projektgruppensitzung Straßenverkehr am 06.02.19 wurde die Verkehrssituation hinsichtlich der Einbahnregelung Bahnhofstraße / Industriestraße diskutiert.
Auszug der Niederschrift zu diesem Punkt;
„Stadtrat Huber berichtet über seine Beobachtungen zu Stoßzeiten. Durch die Sperrung in eine Fahrtrichtung entsteht bei geschlossener Schranke und Arbeitsende bei z.B. der Fa. Flottweg ein Stau in der Industriestraße, der von der Landshuter Straße bis fast zur Benzstraße reicht. Durch die Sperrung der Straßenunterführung Richtung Bahnhofstraße wurde eine „Entlastungsstraße“ genommen. Aus seiner Sicht kann der Schutz für Fußgänger auch durch die Errichtung eines Gehweges erreicht werden. Der Gehweg soll als Hochboard ausgeführt werden. Herr Brandmeier teilt auf Anfrage mit, dass laut Ausführungen des Tiefbautechnikers, Herrn Klose, die Errichtung eines Gehweges gemäß den Straßenbaurichtlinien möglich ist. Der Verkehrsraum für Fahrzeuge im Begegnungsverkehr PKW/PKW bei verminderter Geschwindigkeit (-40 km/h) beträgt 4,00 m. Ein Gehsteig in einer Breite von mind. 1,00 m kann daher errichtet werden. Ferner ist die Deutsche Bahn bei der Baumaßnahme zu beteiligen.
Stadtrat Brams berichtet ebenfalls über Beschwerden hinsichtlich der Einrichtung der Einbahnstraße.
Nach eingehender Diskussion wurde festgelegt, die Deutsche Bahn um Stellungnahme zum Vorhaben aufzufordern. Nach Erhalt der Stellungnahme wird die Projektgruppe informiert und die weitere Vorgehensweise besprochen.“
Durch die Verwaltung wurde Kontakt zur Bahn – hier Südostbayernbahn- hergestellt. Es wurde ein Ortstermin mit dem zuständigen Sachbearbeiter, Herrn Fuchs, für Brücken durchgeführt.
Herr Fuchs hat gegen die geplante Maßnahme, einen Gehweg zu errichten, keine Einwände erhoben. Zwischen der Stadt Vilsbiburg und der Bahn ist ein Gestattungsvertrag zu vereinbaren, bei dem die Änderung festge
halten wird.
Die Ausführung kann bei positivem Verlauf in den Straßensanierungsmaßnahmen 2019 realisiert werden. Ein vorsorglicher Haushaltsmittelansatz in Höhe von 15.000 € wurde hierfür eingestellt.
Diskussionsverlauf
Stadträtin Feß erkundigt sich, ob nicht eine Beleuchtung eingeplant werden kann. Es würde mittels einer geeigneten Beleuchtung zusätzlich sicherer werden.
Beschluss
Der Sperrvermerk für die Haushaltsstelle wird aufgehoben und die Baumaßnahmen sind zeitnah durchzuführen. Der Gestattungsvertrag zwischen der Stadt Vilsbiburg und der Südostbayernbahn ist abzuschließen. Weiterhin ist eine geeignete Beleuchtung anzubringen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Datenstand vom 13.03.2019 13:33 Uhr
