1. Stadträtin Koj erkundigt sich, ob im Baugebiet Grub Süd im Bereich der Treppenanlage auch eine Rampe vorgesehen ist.
Herr Binner erläutert, dass eine Rampe auf Grund des Anstiegs und des hohen Gefälles nicht möglich ist. Allerdings wird ein geschlängelter Weg im Baugebiet angelegt, der zwar auf Grund der Topografie auch nicht barrierefrei sein wird, aber eben auch nicht so steil wie eine Rampe neben der Treppenanlage.
2. Stadträtin Feß möchte wissen, weshalb in der Nähe der Benzstraße – Maybachstraße – Industriestraße eine sehr große Baumfläche nach dem 01.03. gerodet wurde.
3. Stadtrat Hiller teilt mit, dass sich am Wochenende ein großes Fischsterben im Rettenbach ereignet hat. Er erkundigt sich, ob die kürzlich durchgeführte Kanalsanierung hierfür der Auslöser gewesen sein könnte. Stadtrat Saxstetter teilt mit, dass hier neben der Polizei und der Feuerwehr auch das Wasserwirtschaftsamt zur Probenentnahme vor Ort war. Die Proben werden derzeit untersucht.
4. Stadtrat Brams erkundigt sich über den momentanen Planungsstand des Bebauungsplanes „ABV Gelände BA I“. Herr Haider teilt mit, dass das Interesse des Investors am Bau weiterhin besteht, die Rechtskraft allerdings noch nicht erfolgt ist.
5. Stadträtin Feß fragt an, wieso die Werbung am Dönerladen in der Oberen Stadt noch angebracht ist. Frau Eder erklärt, dass der Bauantrag, bei dem das Einvernehmen verweigert wurde, ans Landratsamt weitergeleitet wurde. Hier müsste dann bei Ablehnung die Baukontrolle tätig werden.
Weiterhin möchte Sie den momentanen Planungsstand der Gestaltung des Balkspitzes wissen. Herr Binner erklärt, dass seitens des Landratsamtes ein Bauantrag gefordert wurde. Ebenso ist die wasserrechtliche Stellungnahme noch erforderlich.
Stadträtin Feß bittet um Prüfung, ob die Zusage der LEADER Förderung an eine Frist gebunden ist.
