Ausstattung einer zusätzlichen Gruppe für den Kinderhort; Genehmigung der außerplanmäßigen Ausgaben


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 18.11.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.11.2019 ö beschließend 5

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 25.02.2019 wurde der Kauf einer Containeranlage für die vorübergehende Auslagerung des Kinderhorts beschlossen, einschließlich Genehmigung der Ausgaben.
Die genannten Kosten (ca. 1,9 Mio. €) betrafen nur die Containeranlage, einschließlich Installation. Von der notwendigen Einrichtung war bisher noch nicht die Rede.
Selbstverständlich werden sämtliches Mobiliar und alle sonstigen Gegenstände aus den bisherigen Räumlichkeiten mitgenommen. Da jedoch eine neue Hortgruppe geschaffen wird, muss noch zusätzliches Inventar gekauft werden. Zudem sind noch verschiedene Transportboxen für das Catering notwendig.
Von der Beschaffungsstelle im Haus (AB 15) geht man von ca. 25.600,00 € aus. Da auch diese Mittel im Haushalt 2019 nicht veranschlagt sind, ist die Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe notwendig. Dass diese Ausgaben unabweisbar sind, darf im Sinne eines geregelten Hortbetriebs unterstellt werden.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss bewilligt die notwendigen Mittel für die Einrichtung der zusätzlichen Hortgruppe in der Containeranlage. Die entsprechenden außerplanmäßigen Ausgaben dazu in Höhe von ca. 25.600,00  € werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.11.2019 14:57 Uhr