StR Manfred Billinger erkundigte sich, ob die Projektliste bereits abgeschlossen ist. Herr Leidl erklärte, dass die Evaluierung jedes Jahr durchgeführt werden soll. Im Rahmen dieser Evaluierung können dann auch neue Projekte mit aufgenommen werden bzw. eine Ergänzung nach dem jeweiligen Bedarf durchgeführt werden.
StR Manfred Billinger erklärte dazu, dass die Projektidee überprüft werden sollte, ob eine Kombination zwischen Kinderbetreuungseinrichtung und Kulturhaus geschaffen werden kann. Herr Leidl führte dazu aus, dass es absolut sinnvoll ist wenn man sich über eine Folgenutzung von Gebäuden Gedanken macht, wenn die Einrichtung nicht mehr für die Kinderbetreuung benötigt wird. Die Größe der Nutzungseinheiten sollte aber vergleichbar sein, wie zum Beispiel bei einer Kinderbetreuung und einer dann anschließenden Seniorenbetreuung. Zwischen einer Kinderbetreuung und einem Kulturhaus könnte das schwer werden und die Wirtschaftlichkeit möglicherweise nicht gegeben sein.
Ein weiterer konkreter Vorschlag von Herrn Billinger wäre, im Museum bzw. im ehemaligen Papiertiger ein Café/ eine Gastwirtschaft einzurichten. Dadurch könnte auch eine Bewirtung des Spitalgartens erfolgen. Laut Herrn Leidl sollte das Projekt im Rahmen der Standortsuche für die Gastronomie mit aufgenommen werden. Wobei die gegenüberliegende Seite des Stadtplatzes aufgrund der Sonneneinstrahlung zielführender ist.
StRin Michaela Feß möchte wissen, inwieweit die Vorschläge der Bürger aus der Bürgerversammlung mit aufgenommen wurden. Herr Leidl erklärte, dass viele Projekte den Weg in die Projektliste gefunden haben. Die Filter für die Aufnahme eines Projekts waren die vorgestellten Zielsetzungen im ISEK. Ziel für die nächste Bürgerversammlung ist es, einen Aufgabenschwerpunkt bei den Bürgern zu finden.
StR Florian Anzeneder fragte nach, ob in Zukunft Projekte neu priorisiert werden oder aber auch nicht mehr weiter verfolgt werden können. Herr Leidl erklärte, man verpflichtet sich nicht dazu die Projekte alle abzuarbeiten. Es können Projekte neu priorisiert, nicht aufgenommen oder nicht gefördert werden.
StR Wolfgang Schwimmer wollte wissen, bis wann noch Projekte mit aufgenommen werden können. Herr Leidl erklärte, dass das ISEK jetzt als Textfassung ausgearbeitet wird und dann als Grundhaltung auch für die Regierung zur Bewertung von Projekten im Rahmen der Städtebauförderung dient. Es ist jetzt nicht nötig die Projektliste beliebig zu erweitern. Projekte welche in das ISEK passen, können und auch noch in Zukunft förderfähig sein. Wenn es für die Städtebauförderung interessant ist, müssen dafür Mittel im Jahresantrag zur Städtebauförderung beantragt werden.
Zum zeitlichen Ablauf erfolgt nach der Bürgerbeteiligung dann eine Trägerbeteiligung. Im Januar sollte im Stadtrat eine Billigung des ISEK erfolgen um die Trägerbeteiligung durchführen zu können. Die Textfassung wird noch vor der Bürgerversammlung verteilt werden und kurz im Anschluss nach der Versammlung im Stadtrat diese verabschieden zu können.
StRin Feß schlug das Projekt „Radschnellweg zwischen der Urbanstraße und der Gobener Straße“ vor. Herr Leidl erklärte, das Projekt sollte in die Aufgabenstellung für den Verkehrsplaner mit aufgenommen werden
.
