Auskunftsersuchen über den Antrag bzgl. der Sicherheitsabsperrungen - Anfrage StR Huber


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 16.12.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 16.12.2019 ö informativ 4.4

Sachverhalt

StR Sebastian Huber hat am 08.12.2018 einen Antrag bzgl. Sicherheitsabsperrungen gestellt. Der Antrag wurde am 28.01.2019 im Stadtrat positiv behandelt.

Herr StR Huber möchten den Bearbeitungsstand bzgl. des Antrages wissen und hat folgende Fragen per E-Mail vorab gestellt.
  1. Warum hat sich die Verwaltung nach einem Jahr noch nicht mit der Bearbeitung des Antrages beschäftigt .
  2. Wenn doch, zu welchem Ergebnis ist die Verwaltung gekommen?
  3. Warum wurde zur Kostensenkung immer ein Fremd-LKW angefordert und kein LWK des Bauhofes verwendet?
  4. Warum wurde bei einer tatsächlichen Bearbeitung der Antrag bisher nicht dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt?

Geschäftsleiter Sebastian Stelzer gab über den Stand des Antrages folgende Auskünfte.
Zu 1.        Die Stadtverwaltung abreitet laufend an dem Sicherheitskonzept für Veranstaltungen und sucht nach Alternativen für die Absperrmaßnahmen.
Zu 2.        Sämtliche geprüften Alternativen zu einem LKW sind bis jetzt extrem teuer, oder haben nicht die vorgesehene Wirkung. Zum Beispiel das Ausstatten des Stadtplatzes mit versenkbaren Pollern würde eine sechsstellige Summe ausmachen.
Zu 3. Die LKW`s des Stadtbauhofes sind für die Absperrung in der unteren Stadt zu gering, man greift auf einen 40-Tonnen LKW zurück. Alle anderen Maßnahmen werden durch Bauhof-Fahrzeuge verwirklicht.
Zu 4. Weil man bei der Bearbeitung des Antrages noch keine zufriedenstellende Lösung gefunden hat. Hr. Stelzer entschuldigte sich für den Verzug bei der Bearbeitung.

Datenstand vom 19.12.2019 16:35 Uhr