Antrag auf Städtebauförderung für "Generationenpark am Balkspitz"


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 20.04.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 20.04.2020 ö beschließend 3

Sachverhalt

Am Balkspitz ist die Umsetzung eines Generationenparks geplant. Die Baukosten für das Vorhaben betragen ca. brutto 120.000,00 Euro. Eine Abstimmung mit der Förderstelle ist bereits erfolgt. Der Fördersatz wird voraussichtlich 80% betragen, ebenfalls können Planungskosten in Höhe von bis zu 18% der Brutto-Kosten gefördert werden.

Jedoch ist die formale Antragstellung rechtzeitig vor der Ausschreibung durchzuführen. Als Grundlage der Antragstellung ist ein separater Stadtratsbeschluss erforderlich, der bisher noch nicht vorliegt.

Diskussionsverlauf

StR Xaver Peisl hat das Projekt begrüßt. StRin Michaela Feß fragte nach, ob eine Umsetzung im Jahr 2020 noch möglich ist.  Der Erste Bürgermeister Helmut Haider antwortete darauf, dass eine Umsetzung der Stadtrat im Hinblick auf die Entwicklung der städtischen Haushaltslage wg. der Corona-Pandemie entscheiden muss.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt für die im Rahmen der Städtebaulichen Einzelmaßnahme „Generationenpark am Balkspitz“ städtebauliche Fördermittel zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Datenstand vom 29.04.2020 10:58 Uhr