Breitbandausbau: Beteiligung am Lückenschluss-Pilotprogramm des Bundes
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 07.04.2025
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Stadt hat sich am Lückenschluss-Pilotprogramm des Bundes beteiligt. Es werden aus Bayern nur die ersten 80 Anträge berücksichtigt (Windhundverfahren). Der Antragseingang der Stadt wurde vom Projektträger PWC bestätigt. Das Antragsportal ist wieder geschlossen. Rahmendaten: Gesamtkosten 1.000.000 €, Förderung Bund 50 %, Förderung Land 40 %. Zusätzlich wurde die Förderung von Beratungskosten in Höhe von 50.000 € beantragt. Als vorläufiges Erschließungsgebiet wurde 123 Adressen im Norden Vilsbiburgs definiert. Die Entscheidung des Projektträgers steht aus.
„Was ist das Lückenschluss-Pilotprogramm?
Mit dem Lückenschluss-Pilotprogramm wurde die Möglichkeit eröffnet, für förderfähige Gebiete, die im Rahmen eines geplanten, laufenden oder abgeschlossenen Ausbaus nicht erschlossen werden/wurden und aufgrund ihrer geringen Größe auch zukünftig nicht erschlossen würden, einen Förderantrag außerhalb des ansonsten geltenden Rankingmechanismus und unabhängig von den Landesobergrenzen zu stellen. Ziel des Programms ist es, dass Synergiepotenziale aus bereits errichteten bzw. gerade in Erstellung oder in Planung befindlichen Infrastrukturen genutzt werden.
Da das Lückenschluss-Pilotprogramm eine Ergänzung zum gigabitfähigen Vollausbau darstellt, ist eine Antragstellung nur möglich, wenn der Ausbau auf Geschwindigkeiten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch im jeweiligen Hauptgebiet verbindlich zugesichert (z. B. im Branchendialog) oder ein Gigabitausbau bereits erfolgt ist.
Das Lückenschluss-Pilotprogramm bietet aufgrund der geringen Projektgrößen die Möglichkeit, Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen.“
Diskussionsverlauf
Geschäftsleiter Sebastian Stelzer bedankten sich bei den Stadtwerken für den Hinweis auf das Projekt. Sobald eine Aussage des Projektträgers PWC vorliegt, wird das Projekt im Stadtrat zur Abstimmung gestellt.
Datenstand vom 11.04.2025 11:17 Uhr
