Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung Änderung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Stadtratssitzung, 10.12.2015

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 10.12.2015 ö 7

Empfehlung

Der Stadtrat entscheidet sich für Variante 1 der vom Bayer. Kommunalen Prüfungsverband vorgeschlagenen Gebührensätze „Erhöhung der Verbrauchsgebühren“ und erlässt die diesem Beschluss als wesentlichen Bestandteil beigefügte 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung vom 11.12.2009 i.d.F. vom 18.07.2012. Die Satzungsänderung tritt am 01.01.2016 in Kraft.
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Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Janson nimmt Bezug auf die Vorberatung dieses Tagesordnungspunktes in der Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses vom 30.11.2015. Im Ergebnis einer kurzen Aussprache ergeht folgender

Beschluss

Der Stadtrat entscheidet sich für Variante 1 der vom Bayer. Kommunalen Prüfungsverband vorgeschlagenen Gebührensätze „Erhöhung der Verbrauchsgebühren“ und erlässt die diesem Beschluss als wesentlichen Bestandteil beigefügte 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung vom 11.12.2009 i.d.F. vom 18.07.2012. Die Satzungsänderung tritt am 01.01.2016 in Kraft.
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 29.01.2016 07:56 Uhr