Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses und des Bau- und Verkehrsausschusses vom 01.02.2016 - öffentlicher Teil
Daten angezeigt aus Sitzung:
Stadtratssitzung, 25.02.2016
Beratungsreihenfolge
Diskussionsverlauf
Herr Zanker äußert Zweifel über die Richtigkeit des Abstimmungsergebnisses von 13 : 12 bei Haushaltsstelle 6300.5130 (Gemeindestraße, Unterhalt von Straßen), da nicht alle Stadtratsmitglieder anwesend waren und somit das Abstimmungsergebnis nicht bei 25 Mitgliedern liegen könne.
Herr Herzog führt hierzu aus, dass bei den Etatberatungen jeweils die Vertreter von nicht anwesenden Stadtratsmitgliedern mitstimmen. Herr Bürgermeister Janson weist zu Beginn der Etatberatungen hierauf extra hin. Bei der Abstimmung selbst haben 13 Mitglieder für den Antrag von Herrn Gutter gestimmt. Durch die Einbeziehung der Vertreter waren somit 12 Gegenstimmen zu verzeichnen.
Sodann ergeht folgender Beschluss:
Die Mitglieder des Haupt- und Umweltausschusses und die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses bzw. deren Vertreter genehmigen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses und des Bau- und Verkehrsausschusses vom 01.02.2016.
Abstimmungsergebnis: Haupt- und Umweltausschuss 13 : 0 angenommen
Bau- und Verkehrsausschuss 13 : 0 angenommen
Datenstand vom 18.03.2016 07:51 Uhr
