Anfrage:
Herr Maier nimmt Bezug auf die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 06.05.2009, in der u.a. die geplanten Wasserelemente vorgestellt worden sind.
Obwohl nach dieser Sitzung angeregt worden sei, die Thematik evtl. auch im Stadtrat zu behandeln, sei dies nicht erfolgt.
Er findet diese Vorgehensweise, die rechtlich vielleicht korrekt sei, nicht in Ordnung, da man grundlegende Entscheidungen zum Ausbau der Ulmer Straße bisher immer im Gesamtgremium getroffen habe. Seiner Meinung hätte es einen Wettbewerb geben sollen. Es sei aber nur ein Entwurf vorgestellt worden.
Herrn Maier missfällt außerdem, dass der Künstler seinen Entwurf bereits im Vorfeld mit der Regierung von Schwaben, Abteilung Städtebauförderung, abgestimmt und die Zustimmung hierzu eingeholt habe. Dadurch sei ein Entscheidungsspielraum der Stadt Vöhringen nicht mehr gegeben gewesen.
Antwort:
Bürgermeister Janson führt hierzu aus, dass der Vorhalt gegenüber der Stadtverwaltung
völlig verfehlt sei. Er habe in der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses ausdrücklich nachgefragt, ob die Vorstellung der Wasserelemente auch noch in der Stadtratssitzung erfolgen solle. Nachdem die anwesenden SPD-Stadtratsmitglieder sich jedoch unmissverständlich dahingehend geäußert haben, dass dies nicht erforderlich sei, sondern die Beschreibung der Wasserelemente fraktionsintern vorgenommen werde und auch die anderen Fraktionen dies nicht für erforderlich hielten, habe er dieses Anliegen als erledigt betrachtet.
Im weiteren führt Bürgermeister Janson aus, dass die Städtebauförderung immer Einfluss auf die von ihnen mit 60% bezuschussten Projekte nehmen könne. Dies sei durchaus
legitim. Ob allerdings in jedem Fall eine so stringente Haltung nötig sei, sei dahingestellt.
Herr Zanker bekräftigt diese Ausführungen von Bürgermeister Janson. Der Bau- und Verkehrsausschuss sei zur Entscheidung auch zuständig und befugt gewesen. Er halte es ferner für völlig in Ordnung, wenn der Künstler sein Kunstwerk vorab bei der Regierung von Schwaben, Städtebauförderung, vorstellt. Damit sei auch eine vorherige Klarstellung erfolgt, auf welche Art und Weise, vor allem in welcher räumlichen Ausdehnung die Städtebauförderung dieses Wasserelement konkret in der Ulmer Straße situiert werden könne.
