Eventueller Erlass einer Stellplatzsatzung durch die Stadt Vöhringen; Anfrage von Herrn Zanker


Daten angezeigt aus Sitzung:  Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung, 12.10.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 12.10.2017 ö 3.2

Diskussionsverlauf

Herr Stadtrat Zanker regt an, dass die Stadt Vöhringen eine Stellplatzsatzung erlassen solle.
Damit hätten die Stadtratsmitglieder eine konkrete Beurteilungsgrundlage bei der Entscheidung einzelner Bauvorhaben.
Bürgermeister Karl Janson kann sich mit dieser Anregung nicht ganz anfreunden.
Diese Thematik sei zwar in der Vergangenheit immer wieder erörtert worden.
Letztlich habe sich aber die bisherige Praxis seines Erachtens bewährt.
Sie lasse eine große Flexibilität und Spielraum für angemessene Lösungen im Einzelfall zu.
Ein Stadtratsmitglied der CSU begrüßt ebenfalls die Einführung einer Stellplatzsatzung.
Es gäbe hierzu sicherlich eine Mustersatzung.
Bürgermeister Janson erklärt, dass die formale Erstellung dieser Satzung zwar kein Problem darstelle.
Ob eine Stellplatzsatzung aber tatsächlich zielführend und empfehlenswert sei, sei eine andere Frage.
Es müssten wohl auch Zonen mit unterschiedlichen Vorgaben gebildet werden.
Gegenwärtig sei eher, wie z.B. in Ulm, die Forderung nach einer Reduzierung bzw. Abschaffung de r Stellplatzpflicht festzustellen, da die Forderung nach mehr Stellplätzen ein Kostentreiber sei.
Er werde jedoch dem Stadtrat gleichwohl einen Erstentwurf erarbeiten.


Herr Gutter verlässt während der Aussprache zu dieser Anfrage die Sitzung, 19.02 Uhr.

Datenstand vom 27.10.2017 07:17 Uhr