Illersanierung; Anfrage Herr Klingler

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Stadtratssitzung, 23.11.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 23.11.2017 ö 6.1

Diskussionsverlauf

Anfrage:
Herr Klingler nimmt Bezug auf den gestrigen Vortrag von Herrn Peter Faigle vom Regierungspräsidium Stuttgart in der Bürgerversammlung Illerzell über die „Agile Iller“ und bringt seine Enttäuschung zum Ausdruck, dass die den Stadtteil Illerzell betreffende Planung dabei nicht ausführlicher vorgestellt worden ist. Er hätte sich auch eine vorherige Information der Stadtratsmitglieder über diesen Vortrag gewünscht.

Anmerkung:
Herr Bürgermeister Janson führt hierzu aus, dass sich die Planungen zur Illerentwicklung aktuell für den Streckenabschnitt von der Kläranlage bis zum Ayer Wehr (Flusskilometer 13,6 bis 9,2) aufgrund der Komplexität und der Berücksichtigung unterschiedlichsten Belange wie Naturschutz, Fischerei, Hochwasserschutz, Grundwasser in Illerzell, erst im fortgeschrittenen Entwurfsstadium befinden und die diesbezüglichen Detailfragen erst noch mit den Fachressorts abgeklärt werden müssen. Es wäre deshalb überhaupt nicht sinnvoll gewesen, die noch unfertige Planung in der Bürgerversammlung schon vorzustellen.

Durch den Vortrag von Herrn Faigle habe man jedoch einen ganz aktuellen und auch sehr informativen wie anschaulichen Überblick über die aktuelle neue Gesamtplanung „Agile Iller“ bekommen, die den Bereich von Memmingen bis zur Einmündung in die Donau umfasse, wie sie jüngst von den beiden Staatsministern der beiden Länder Bayern und Baden-Württemberg am 4. November 2017 der Öffentlichkeit vorgestellt worden war.
Die Gesamtmaßnahmen sehen immerhin Investitionen der beiden Länder Baden-Württemberg und Bayern in Höhe von 70 Mio. € vor, die sie sich je zur Hälfte teilen.
Hierzu sei am 04.11.2017 auch der Staatsvertrag zwischen den beiden Ländern unterzeichnet worden. Es sei insofern ein gewisses Privileg, dass bereits wenige Tage später Herr Faigle vom Regierungspräsidium Tübingen sich bereit erklärt habe, zur Bürgerversammlung auch in Illerzell auch hierzu eine frühe Information zu geben, zumal ferner auch eine schriftliche Anfrage eines Bürgers aus Illerzell zu dieser Thematik vorgelegen habe.

Er, Bürgermeister Janson, könne so in keinster Weise diese kritische Anmerkung nachvollziehen. Die Zielvorgabe der zuständigen Wasserwirtschaftsämter aus Bayern und Baden-Württemberg sei, die Planfeststellungsunterlagen möglichst im nächsten Jahr fertigzustellen. Mit einem Baubeginn könnte aber frühestens im Jahr 2020 gerechnet werden.

Datenstand vom 14.12.2017 16:52 Uhr
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