Verschiedene Anliegen - Anfragen Herr Hinterkopf
Daten angezeigt aus Sitzung: Stadtratssitzung, 14.12.2017
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat | Stadtratssitzung | 14.12.2017 | ö | 9.2 |
Diskussionsverlauf
Daten angezeigt aus Sitzung: Stadtratssitzung, 14.12.2017
Anfragen:
1. Korrekte Ausleuchtung von Fußgängerüberwegen
Herr Hinterkopf nimmt Bezug auf das Schreiben der Jungen Union vom 06.11.2017, in dem die Stadtverwaltung aufgefordert wurde, alle Fußgängerüberwege im Stadtgebiet auf die aktuelle Fassung der Straßenverkehrsordnung hinsichtlich der Beleuchtung zu prüfen, und fragt nach, wann dies im Stadtrat behandelt wird.
Hierzu führt Herr Bürgermeister Janson aus, dass das Schreiben der Jungen Union an die Stadtverwaltung gerichtet sei und keinen formalen Antrag im Stadtrat beinhalte, weshalb hierzu auch keine Behandlung im Gremium vorgesehen war.
Anmerkung: Die Stadtverwaltung hat zusammen mit der Polizeiinspektion
Illertissen hierzu bereits eine (Vor-)Überprüfung der Fußgängerüberwege vorgenommen. Für die teilweise nötigen Nachrüstungen werden die entsprechenden Mittel im Haushalt 2018 vorgesehen.
2. Haushalt 2018
Herr Hinterkopf erkundigt sich, ob der Haushaltsentwurf 2018 den Stadträten bereits über die Weihnachtstage zur Verfügung gestellt werden könne, damit sich diese bereits mit dem umfassenden Werk befassen können. Weiterhin möchte er wissen, ob der Entwurf auch in digitaler Form übermittelt werden kann.
Herr Bürgermeister Janson erläutert, dass der Haushaltsentwurf seitens der
Stadtkämmerei noch nicht fertiggestellt sei, da noch wesentliche Eckdaten fehlen. Die Terminplanung für die Beratung des Haushalts in den Gremien sei aber so getroffen worden, dass noch genügend Zeit bleibe, sich mit dem Entwurf hinreichend befassen zu können. Sobald der Entwurf fertig gestellt sei, könne er auch in digitaler Form im Ratsinfosystem bereits eingestellt werden.
Datenstand vom 25.01.2018 17:58 Uhr