Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung von Ortsstraßen; - 3. Teilstrecke Oberer Kellerbergweg in Illerberg - Straße "Am Kellerberg" in Illerberg - Straße "An der Alten Ziegelei" in Illerberg - St.-Florian-Straße in Illerberg - Kranichstraße in Vöhringen - Straße "Alte Poliere" in Vöhringen - Stichweg Adalbert-Stifter-Straße Widmung von beschränkt-öffentlichen Wegen; - Weg "Am Kellerberg" in Illerberg vorgezogen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung, 20.02.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 20.02.2018 ö Beschließend 3

Sachverhalt

Ortsstraßen:

3. Teilstrecke Oberer Kellerbergweg in Illerberg

Der Ausbau der 3. Teilstrecke des Oberen Kellerbergweges in Illerberg wurde mit der Firma Roth Wohnbau GmbH über einen Erschließungsvertrag im Rahmen der Überplanung und Bebauung des Kellerberges geregelt.

Die nunmehr komplett fertiggestellte Straße wurde in Vollzug dieses Erschließungsvertrages zwischenzeitlich von der Stadt Vöhringen abgenommen.

Die zur Verbreiterung der Straße notwendigen Grundstücksflächen sind zwischenzeitlich eigentumsrechtlich auf die Stadt Vöhringen übertragen worden.

Diese Teilstrecke des Oberen Kellerbergweges war bisher lediglich als beschränkt-öffentlicher Weg gewidmet.
Eine Widmung als Ortsstraße ist nun geboten, um dem Oberen Kellerbergweg entsprechend der neuen wesentlich gestiegenen Verkehrsbedeutung die Eigenschaft einer öffentlichen Straße zu geben.

Lageplan – Anlage 1


Straße „Am Kellerberg“ in Illerberg

Der Ausbau der Straße „Am Kellerberg“ in Illerberg wurde mit dem Erschließungsträger, der Firma Roth Wohnbau GmbH, über einen Erschließungsvertrag geregelt.

Die nunmehr ausgebaute und komplett fertiggestellte Straße wurde in Vollzug dieses Erschließungsvertrages zwischenzeitlich von der Stadt Vöhringen abgenommen.

Die Stadt Vöhringen hat diese Straße zwischenzeitlich in ihr Eigentum übernommen.
Die Vermessung und die Grundbucheintragung sind erfolgt.

Eine Widmung als Ortsstraße ist damit geboten, um ihr die Eigenschaft einer öffentlichen Straße zu geben.

Lageplan – Anlage 2

Straße „An der Alten Ziegelei“ in Illerberg

Der Ausbau der Straße „An der Alten Ziegelei“ in Illerberg wurde mit dem Erschließungsträger, der Firma Autohof Vöhringen GmbH & Co. KG, über einen Vorhabens- und Erschließungsvertrag geregelt.

Der Straßenbau ist seit längerer Zeit bereits erfolgt. Die vermessungstechnische und grundbuchrechtliche Abwicklung hat einige Zeit in Anspruch genommen.
Die Messungsanerkennung wurde im Mai 2017 beurkundet.

Ein grundbuchrechtlicher Vollzug und somit die Eigentumsumschreibung der Straßenflächen auf die Stadt Vöhringen kann erst nach Freigabe von eingetragenen Rechte, die zwar auf der Gesamtfläche lasten, aber nicht für die Straßenfläche relevant sind, erfolgen.

Nachdem aber eine Firma die Freigabe eines zu ihren Gunsten eingetragenen Rechtes von der vorherigen Widmung der Straße abhängig macht, soll die Straße nun gewidmet werden. Die Übertragung der Straßenfläche in das Eigentum der Stadt Vöhringen ist bereits notariell beurkundet.

Lageplan – Anlage 3

„St.-Florian-Straße“ in Illerberg

Der Ausbau der St.-Florian-Straße in Illerberg ist im Jahr 2017 erfolgt.

Die Stadt Vöhringen ist Eigentümerin dieser Straßenfläche.
Die Vermessung und die Grundbucheintragung sind erfolgt.

Eine Widmung als Ortsstraße ist damit geboten, um ihr die Eigenschaft einer öffentlichen Straße zu geben.

Lageplan – Anlage 4

„Kranichstraße“ in Vöhringen

Der Ausbau der Kranichstraße in Vöhringen ist im Jahr 2017 erfolgt.

Die Stadt Vöhringen ist Eigentümerin dieser Straßenflächen.
Die Vermessung ist erfolgt und grundbuchamtlich vollzogen.

Das Teilstück I der Kranichstraße in Ost-West-Richtung ab dem Kreisverkehr Ulmer Straße ist bereits als Ortsstraße gewidmet (vormals Falkenstraße).
Eine Widmung der weiteren Straßenfläche als Ortsstraße (in zwei Teilstrecken) ist geboten, um ihr die Eigenschaft einer öffentlichen Straße zu geben.

Lageplan – Anlage 5 und 5a

Straße „Alte Poliere“ in Vöhringen

Zum Zeitpunkt des Baus der Rue de Vizille (Kreisstraße – gewidmet durch das Straßenbauamt/Landkreis Neu-Ulm) war der Ausbau der Verbindung zur Bahnhofstraße aktuell. Diese  Ausbauplanung wurde bislang nicht realisiert.
Eine Widmung der Übergangslösung (staubfreier Straßenbelag) wurde bis heute nicht vorgenommen.

Um der „Alten Poliere“ als Durchfahrt einschließlich Parkplatz aber einen öffentlichen Charakter zu geben, soll nun eine Widmung erfolgen.

Lageplan – Anlage 6

Stichweg Adalbert-Stifter-Straße

Der Stichweg Adalbert-Stifter-Straße Flur-Nr. 733/13 und 733/8 Tlfl. jeweils der Gemarkung Vöhringen ist zwar derzeit schon hergestellt, aber die Aufbringung des Feinbelages soll erst nach Abschluss der privaten Bauvorhaben erfolgen.
Nachdem nunmehr das letzte städtische Baugrundstück veräußert wurde, eine Baugenehmigung bereits vorliegt und anzunehmen ist, dass auch das Bauvorhaben bald begonnen und soweit abgeschlossen ist, wird die Stadtverwaltung die Restarbeiten baldmöglichst ausführen lassen.

Die Stadt Vöhringen ist Eigentümerin dieser Straßenfläche.
Die Vermessung und die Grundbucheintragung sind erfolgt.

Eine Widmung als Ortsstraße (in zwei Teilstrecken) ist damit geboten, um ihr die Eigenschaft einer öffentlichen Straße zu geben.

Lageplan – Anlage 7



Beschränkt-öffentliche Wege:

Weg „Am Kellerberg“ in Illerberg

Der Ausbau des Weges „Am Kellerberg“ in Illerberg wurde mit dem Erschließungsträger, der Firma Roth Wohnbau GmbH, über einen Erschließungsvertrag geregelt.

Der nunmehr ausgebaute und komplett fertiggestellte Weg wurde in Vollzug dieses Erschließungsvertrages zwischenzeitlich von der Stadt Vöhringen abgenommen.

Die Stadt Vöhringen hat diesen Weg in ihr Eigentum übernommen.
Die Vermessung und die Grundbucheintragung sind erfolgt.

Eine Widmung als beschränkt-öffentlicher Weg ist damit geboten, um ihm die Eigenschaft eines öffentlichen Weges zu geben.

Lageplan – Anlage 8

Empfehlung

Ortsstraßen:

3. Teilstrecke Oberer Kellerbergweg in Illerberg

Die 3. Teilstrecke des Oberen Kellerbergweges in Illerberg (Flur-Nr. 1533/2 Tlfl. Gem. Illerberg), beginnend an der Einmündung in die 1. Teilstrecke des Oberen Kellerbergweges in Illerberg, und endend ca. 7 m südlich der Südgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 1534/4 der Gemarkung Illerberg, wird vom beschränkt-öffentlichen Weg zur Ortsstraße aufgestuft und als Ortsstraße gewidmet.
Die Straße hat eine Länge von 110 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.

Straße „Am Kellerberg“ in Illerberg

Die Straße „Am Kellerberg“ in Illerberg (Flur-Nr. 1534/6 Tlfl. Gem. Illerberg), beginnend an der Einmündung in die 3. Teilstrecke des Oberen Kellerbergweges in Illerberg und endend an der Ostgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 1543/1 der Gemarkung Illerberg, wird als Ortsstraße gewidmet. Die Straße hat eine Länge von 250 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.

Straße „An der Alten Ziegelei“ in Illerberg

Die Straße „An der Alten Ziegelei“ in Illerberg (Flur-Nrn. 2048/1, 1648/3, 1644/4, 1644/3, 1645/2, 1646 jeweils Gem. Illerberg), beginnend an der Einmündung in die Emershofer Straße in Illerberg (Kreisstraße NU 9) und endend am südlichen Ende des Grundstückes Flur-Nr. 1644/4 Gemarkung Illerberg mit einer Wendeplatte, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Straße hat eine Länge von 345 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.

Straße „St.-Florian-Straße“ in Illerberg

Die „St.-Florian-Straße“ in Illerberg (Flur-Nr. 1595/4 Gem. Illerberg), beginnend an der Einmündung in die Weißenhorner Straße (Kreisstraße NU 9) in Illerberg und endend an der Einmündung in den Feldweg Flur-Nr. 1598/2 der Gemarkung Illerberg, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Straße hat eine Länge von 72 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.

Straße „Kranichstraße“ in Vöhringen

Das Teilstück II der „Kranichstraße“ in Vöhringen (Flur-Nr. 464/2 Tlfl. Gem. Vöhringen), beginnend an der Westgrenze der Falkenstraße Flur-Nr. 464/1 Vöhringen) in Vöhringen und endend an der Ostgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 480 der Gemarkung Vöhringen, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Straße hat eine Länge von 59 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.

Das Teilstück III der „Kranichstraße“ in Vöhringen (Flur-Nr. 469/5 Gem. Vöhringen), beginnend an der Einmündung in die 2. Teilstrecke der Kranichstraße in Vöhringen und endend an der Südgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 474 der Gemarkung Vöhringen, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Straße hat eine Länge von 34 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.

Straße „Alte Poliere“ in Vöhringen

Die Straße „Alte Poliere“ in Vöhringen (Flur-Nrn. 187/4 Tlfl., 187 Tlfl. und 187/2 jeweils Gem. Vöhringen), beginnend an der Einmündung in die Rue de Vizille (Kreisstraße NU 14) in Vöhringen und endend an der Einmündung in die Bahnhofstraße in Vöhringen, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Straße hat eine Länge von 107 m. Die Straße ist staubfrei.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.

Stichweg Adalbert-Stifter-Straße in Vöhringen

Das Teilstück II der Adalbert-Stifter-Straße in Vöhringen (Flur-Nr. 733/13 und 733/8 Tlfl. jeweils Gem. Vöhringen), beginnend an der Einmündung in die Adalbert-Stifter-Straße Flur-Nr. 836 Gem. Vöhringen und endend an der Südgrenze der Grundstücke Flur-Nrn. 733/15 und 733/16 jeweils der Gemarkung Vöhringen, wird als Ortsstraße gewidmet. Die Straße hat eine Länge von 36 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.


Beschränkt-öffentliche Wege:

Weg „Am Kellerberg“ in Illerberg

Der Weg „Am Kellerberg“ in Illerberg (Flur-Nr. 1534/6 Tlfl. Gem. Illerberg), beginnend an der Einmündung in die Straße „Am Kellerberg“ in Illerberg und endend an der Einmündung in den Stichweg der Straße „Neue Welt“ (Flur-Nr. 1537 Gem. Illerberg), wird als beschränkt-öffentlicher Weg gewidmet.
Der Weg hat eine Länge von 23 m. Der Weg ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.


Das Straßenbestandsverzeichnis ist entsprechend zu ergänzen.

Beschluss

„Ortsstraßen:

3. Teilstrecke Oberer Kellerbergweg in Illerberg

Die 3. Teilstrecke des Oberen Kellerbergweges in Illerberg (Flur-Nr. 1533/2 Tlfl. Gem. Illerberg), beginnend an der Einmündung in die 1. Teilstrecke des Oberen Kellerbergweges in Illerberg, und endend ca. 7 m südlich der Südgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 1534/4 der Gemarkung Illerberg, wird vom beschränkt-öffentlichen Weg zur Ortsstraße aufgestuft und als Ortsstraße gewidmet.
Die Straße hat eine Länge von 110 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.

Straße „Am Kellerberg“ in Illerberg

Die Straße „Am Kellerberg“ in Illerberg (Flur-Nr. 1534/6 Tlfl. Gem. Illerberg), beginnend an der Einmündung in die 3. Teilstrecke des Oberen Kellerbergweges in Illerberg und endend an der Ostgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 1543/1 der Gemarkung Illerberg, wird als Ortsstraße gewidmet. Die Straße hat eine Länge von 250 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.

Straße „An der Alten Ziegelei“ in Illerberg

Die Straße „An der Alten Ziegelei“ in Illerberg (Flur-Nrn. 2048/1, 1648/3, 1644/4, 1644/3, 1645/2, 1646 jeweils Gem. Illerberg), beginnend an der Einmündung in die Emershofer Straße in Illerberg (Kreisstraße NU 9) und endend am südlichen Ende des Grundstückes Flur-Nr. 1644/4 Gemarkung Illerberg mit einer Wendeplatte, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Straße hat eine Länge von 345 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.

Straße „St.-Florian-Straße“ in Illerberg

Die „St.-Florian-Straße“ in Illerberg (Flur-Nr. 1595/4 Gem. Illerberg), beginnend an der Einmündung in die Weißenhorner Straße (Kreisstraße NU 9) in Illerberg und endend an der Einmündung in den Feldweg Flur-Nr. 1598/2 der Gemarkung Illerberg, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Straße hat eine Länge von 72 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.

Straße „Kranichstraße“ in Vöhringen

Das Teilstück II der „Kranichstraße“ in Vöhringen (Flur-Nr. 464/2 Tlfl. Gem. Vöhringen), beginnend an der Westgrenze der Falkenstraße Flur-Nr. 464/1 Vöhringen) in Vöhringen und endend an der Ostgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 480 der Gemarkung Vöhringen, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Straße hat eine Länge von 59 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.

Das Teilstück III der „Kranichstraße“ in Vöhringen (Flur-Nr. 469/5 Gem. Vöhringen), beginnend an der Einmündung in die 2. Teilstrecke der Kranichstraße in Vöhringen und endend an der Südgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 474 der Gemarkung Vöhringen, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Straße hat eine Länge von 34 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.

Straße „Alte Poliere“ in Vöhringen

Die Straße „Alte Poliere“ in Vöhringen (Flur-Nrn. 187/4 Tlfl., 187 Tlfl. und 187/2 jeweils Gem. Vöhringen), beginnend an der Einmündung in die Rue de Vizille (Kreisstraße NU 14) in Vöhringen und endend an der Einmündung in die Bahnhofstraße in Vöhringen, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Straße hat eine Länge von 107 m. Die Straße ist staubfrei.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.

Stichweg Adalbert-Stifter-Straße in Vöhringen

Das Teilstück II der Adalbert-Stifter-Straße in Vöhringen (Flur-Nr. 733/13 und 733/8 Tlfl. jeweils Gem. Vöhringen), beginnend an der Einmündung in die Adalbert-Stifter-Straße Flur-Nr. 836 Gem. Vöhringen und endend an der Südgrenze der Grundstücke Flur-Nrn. 733/15 und 733/16 jeweils der Gemarkung Vöhringen, wird als Ortsstraße gewidmet. Die Straße hat eine Länge von 36 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.


Beschränkt-öffentliche Wege:

Weg „Am Kellerberg“ in Illerberg

Der Weg „Am Kellerberg“ in Illerberg (Flur-Nr. 1534/6 Tlfl. Gem. Illerberg), beginnend an der Einmündung in die Straße „Am Kellerberg“ in Illerberg und endend an der Einmündung in den Stichweg der Straße „Neue Welt“ (Flur-Nr. 1537 Gem. Illerberg), wird als beschränkt-öffentlicher Weg gewidmet.
Der Weg hat eine Länge von 23 m. Der Weg ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.


Das Straßenbestandsverzeichnis ist entsprechend zu ergänzen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 06.03.2018 16:11 Uhr