Straßenausbauprogramm 2018-2021 sowie 2022 ff.; Modifizierung bezüglich Ziffer 6; Billigung; Vorberatung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung, 20.02.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 20.02.2018 ö Vorberatung 4
Stadtrat Stadtratssitzung 01.03.2018 ö Beschließend 7

Sachverhalt

In der Sitzung vom 14.12.2017 wurde durch das Gremium des Stadtrates das Straßenbauprogramm 2018 – 2021 ff. beschlossen.

Unter Ziffer 6. des Beschlusses vom 14.12.2017, sind mehrere Straßen aufgelistet, welche ab dem Jahre 2021 ausgebaut werden sollen.

Um allerdings den Investitionshaushalt für die nächsten drei Jahre aus Gründen der Rechtsklarheit noch näher zu konkretisieren, sollte Ziffer 6. des Beschlusses vom 14.12.2017 dahingehend abgeändert, dass ausschließlich für das Jahr 2021 die tatsächlich geplanten Straßen dargestellt werden.

Unter neuer Ziffer 7. werden dann die Straßen ab 2022 ff. dargestellt, für die ein Ausbau ab den Jahren 2022 vorgesehen ist.

Die Ziffern 1. – 5. des Beschlusses vom 14.12.2017 bleiben von dieser Modifizierung unberührt.

Ziffer 6.        Im Jahr 2021:      

- Ausbau der Herbststraße I. und II. Bauabschnitt

- Ausbau der Weidachgasse

Ziffer 7.
Für die Jahre 2022 ff. sind nachstehende Straßen in das Straßenbauprogramm aufzunehmen:
- Ausbau der Ulmer Straße zwischen der Straße Zur Säge bis zur Straße Am kurzen Bach
- Ausbau der Straße Im Steig
- Straßenbauarbeiten Adalbert-Stifter-Straße
- Ausbau der Marienstraße
- Ausbau der Falkenstraße zwischen Vogelstraße und Hirschstraße
- Erneuerung der Brücke im Schiffahrtsweg
- Ausbau der Straße Neue Welt
- Ausbau der Taubenstraße
- Ausbau der Hasenstraße
- Ausbau der Heustraße
- Ausbau der Vogelstraße



Empfehlung

Die Modifizierung der Ziffer 6 und Neuausweisung Ziffer 7 des Straßenbauprogramms 2018 – 2021 sowie 2022 ff. vom 01.03.2018 wird gebilligt.

Beschluss

„Die Modifizierung der Ziffer 6 und Neuausweisung Ziffer 7 des Straßenbauprogramms 2018 – 2021 sowie 2022 ff. vom 01.03.2018 wird gebilligt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 06.03.2018 16:11 Uhr