Feststellung und Entlastung zur Jahresrechnung 2007 gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordung (Vorberatung erfolgte im Rechnungsprüfungsausschuss)


Daten angezeigt aus Sitzung:  Stadtratssitzung, 11.12.2008

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 11.12.2008 ö Beschließend 4

Sachverhalt

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, 2. Bürgermeister Ludwig Daikeler, gibt das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2007  bekannt.

(Die Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2007 sowie der Rechenschaftsbericht der Verwaltung zur Jahresrechnung 2007 sind als Anlage dieser Sitzungsvorlage beigefügt; die Mitglieder des RPA erhielten den Rechenschaftsbericht bereits mit der Einladung zu den Sitzung des RPA zur Prüfung der Jahresrechnung 2007).

Empfehlung

1.        Die Niederschrift über das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2007 wird zur Kenntnis
       genommen. Der Prüfungsablauf sowie das Prüfungsergebnis werden anerkannt.

2.        Die Überschreitung von Haushaltsansätzen wird nachträglich genehmigt.

3.        Die Jahresrechnung 2007 wird wie folgt festgestellt:

3.1        Verwaltungs- und Vermögenshaushalt




Einnahmen
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt
Gesamthaushalt
 
 
 

Summe Soll-Einnahmen
29.965.218,57 €
12.804.573,05 €
42.769.791,62 €
+ neue Haushaltseinnahmereste
 
619.657,95 €
619.657,95 €
./. Abgang auf alte Haushaltseinnahmereste
 
-4.601,26 €
-4.601,26 €
./. Abgang auf alte Kasseneinnahmereste
-14.695,65 €
-99,77 €
-14.795,42 €
Summe bereinigte Soll-Einnahmen
29.950.522,92 €
13.419.529,97 €
43.370.052,89 €
 
 
 

Ausgaben
 
 

 
 
 

Summe Soll-Ausgaben
29.897.766,13 €
9.839.407,24 €
39.737.173,37 €
+ neue Haushaltsausgabereste
147.160,93 €
3.633.682,18 €
3.780.843,11 €
./. Abgang auf alte Haushaltsausgabereste
-94.404,14 €
-53.559,45 €
-147.963,59 €
./. Abgang auf alte Kassenausgabereste
0,00 €
0,00 €
0,00 €
Summe bereinigte Soll-Ausgaben
29.950.522,92 €
13.419.529,97 €
43.370.052,89 €
 
 
 

Etwaiger Unterschied
 
 

 
 
 

bereinigte Soll-Einnahmen
 
 

./. bereinigte Soll-Ausgaben (Fehlbetrag)
0,00 €
0,00 €
0,00 €
 
 
 

1) Darin enthalten: Zuführung vom Verwaltungshaushalt
 
10.176.420,21 €

2) Darin enthalten: Zuführung an die Allgemeinen Rücklage
 
4.278.783,77 €


3.2        Verwahrgelder und Vorschüsse

       Einnahmen        774.958,13 €
       Ausgaben        699.445,25 €
       Bestand zum 31.12.2007        75.512,88 €

3.3        Sonderhaushalt „Uli-Wieland-Stiftung“


       Einnahmen        426,15 €
       Ausgaben        426,15 €

3.4        Sonderhaushalt „Familie-Kreisl-Stiftung“


       Einnahmen        632,85 €
       Ausgaben        632,85 €

3.5        Rücklagenbestand (zum 31.12.2007)


       Allgemeine Rücklage (SOLL-Bestand)        5.640.192,52 €
       Sonderrücklagen        
       - Unterhaltungs- und Instandhaltungsrücklage für städt. Wohngebäude        269.404,76 €
       - Rücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen im Bereich
  des UA 7000 (Abwasserbeseitigung)        547.544,64 €
       - Rücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen im Bereich
  des UA 7200 (Abfallbeseitigung)        260.964,07 €
       - Grundschule Süd; Sonderrücklage „Büchergeld“        2.930,42 €
       
3.6        IST-Schuldenstand (zum 31.12.2007)        3.667.970,53 €


4.        Gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird zur Jahresrechnung 2007 die Entlastung erteilt.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson übergibt die Sitzungsleitung Herrn 2. Bürgermeister Ludwig Daikeler, der sodann die Eckdaten der Prüfungsergebnisse bekannt gibt.

Beschluss

1.        Die Niederschrift über das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2007 wird zur Kenntnis
       genommen. Der Prüfungsablauf sowie das Prüfungsergebnis werden anerkannt.

2.        Die Überschreitung von Haushaltsansätzen wird nachträglich genehmigt.

3.        Die Jahresrechnung 2007 wird wie folgt festgestellt:

3.1        Verwaltungs- und Vermögenshaushalt



Einnahmen
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt
Gesamthaushalt
 
 
 

Summe Soll-Einnahmen
29.965.218,57 €
12.804.573,05 €
42.769.791,62 €
+ neue Haushaltseinnahmereste
 
619.657,95 €
619.657,95 €
./. Abgang auf alte Haushaltseinnahmereste
 
-4.601,26 €
-4.601,26 €
./. Abgang auf alte Kasseneinnahmereste
-14.695,65 €
-99,77 €
-14.795,42 €
Summe bereinigte Soll-Einnahmen
29.950.522,92 €
13.419.529,97 €
43.370.052,89 €
 
 
 

Ausgaben
 
 

 
 
 

Summe Soll-Ausgaben
29.897.766,13 €
9.839.407,24 €
39.737.173,37 €
+ neue Haushaltsausgabereste
147.160,93 €
3.633.682,18 €
3.780.843,11 €
./. Abgang auf alte Haushaltsausgabereste
-94.404,14 €
-53.559,45 €
-147.963,59 €
./. Abgang auf alte Kassenausgabereste
0,00 €
0,00 €
0,00 €
Summe bereinigte Soll-Ausgaben
29.950.522,92 €
13.419.529,97 €
43.370.052,89 €
 
 
 

Etwaiger Unterschied
 
 

 
 
 

bereinigte Soll-Einnahmen
 
 

./. bereinigte Soll-Ausgaben (Fehlbetrag)
0,00 €
0,00 €
0,00 €
 
 
 

1) Darin enthalten: Zuführung vom Verwaltungshaushalt
 
10.176.420,21 €

2) Darin enthalten: Zuführung an die Allgemeinen Rücklage
 
4.278.783,77 €






3.2        Verwahrgelder und Vorschüsse

       Einnahmen        774.958,13 €
       Ausgaben        699.445,25 €
       Bestand zum 31.12.2007        75.512,88 €

3.3        Sonderhaushalt „Uli-Wieland-Stiftung“


       Einnahmen        426,15 €
       Ausgaben        426,15 €

3.4        Sonderhaushalt „Familie-Kreisl-Stiftung“


       Einnahmen        632,85 €
       Ausgaben        632,85 €

3.5        Rücklagenbestand (zum 31.12.2007)


       Allgemeine Rücklage (SOLL-Bestand)        5.640.192,52 €
       Sonderrücklagen        
       - Unterhaltungs- und Instandhaltungsrücklage für städt. Wohngebäude        269.404,76 €
       - Rücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen im Bereich
  des UA 7000 (Abwasserbeseitigung)        547.544,64 €
       - Rücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen im Bereich
  des UA 7200 (Abfallbeseitigung)        260.964,07 €
       - Grundschule Süd; Sonderrücklage „Büchergeld“        2.930,42 €
       
3.6        IST-Schuldenstand (zum 31.12.2007)        3.667.970,53 €

4.        Gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird zur Jahresrechnung 2007 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0