Herr Bürgermeister Janson gibt hierzu folgend Information:
„Der Regionalverband Donau-Iller ist bekanntlich der formale Träger der grenzüberschreitenden Regionalplanung in der ca. 5.460 km2 großen Region Donau-Iller.
Die Landkreise Alb-Donau-Kreis, Biberach sowie der Stadtkreis Ulm bilden den baden-württ. Teil der Region.
Auf der bayerischen Seite umfasst die Region die Landkreise Günzburg, Neu-Ulm und Unterallgäu sowie die kreisfreie Stadt Memmingen.
Zu seinen Aufgaben gehört mit die Erstellung oder Fortentwicklung des Regionalplanes.
Der Regionalplan ist eine zusammenfassende, überörtliche Leitvorstellung zur Ordnung und Entwicklung einer Region und maßgebend für die Bereiche Siedlung, Verkehrswesen, Wirtschaft und Freiraum.
Für die Erarbeitung des Regionalplans sind aktuelle, rechtliche Bestimmungen
durch die Vorgaben des Staatsvertrages und übergeordnete Planungsebenen, insbesondere die LEPs (Landesentwicklungsprogramm für Bayern bzw. der Landes-entwicklungsplan für Baden-Württemberg) maßgeblich.
Nach insgesamt fünf Teilfortschreibungen des Regionalplans ergab sich die Notwendigkeit einer Gesamtfortschreibung.
Die Verbandsversammlung hat am Dienstag, 23. Juli 2019, den Anhörungs
entwurf zur Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Donau-Iller einschließlich der Darstellungen und Festlegungen in der Raumstruktur- und Raumnutzungskarte einstimmig geschlossen.
Der Entwurf des Regionalplanes wird nun zur Einsichtnahme ausgelegt.
Auch wird nun das Anhörungsverfahren durchgeführt.
Wir werden uns im Herbst 2019 mit dieser Thematik auch im Stadtrat befassen.“
