Kommunale Verkehrsüberwachung Zustimmung zur Jahresrechnung 2019


Daten angezeigt aus Sitzung:  Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung, 27.04.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 27.04.2020 ö 2

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2019 der Kommunalen Verkehrsüberwachung ergab für die Stadt Vöhringen einen Überschuss in Höhe von 3.804,78 € (2018: 2.717,78 €). Das Gebührenaufkommen lag bei 72.945,71 €. Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt betrugen 69.140,93 €. Im Vermögenshaushalt sind keine Investitionskosten entstanden.

Die Fallzahlen 2019 lagen in allen Mitgliedskommunen im Vergleich zum Jahr 2018 sowohl im ruhenden als auch im fließenden Verkehr deutlich höher. Dies war insbesondere darin begründet, dass im Jahr 2018 größere krankheitsbedingte Ausfälle und dadurch bedingte Neueinstellungen mit Einarbeitungen zu verzeichnen waren.

In Vöhringen beliefen sich die Fallzahlen im ruhenden Verkehr auf 1.503 (2018: 980) und im fließenden Verkehr auf 2.057 (2018: 1.368). Der Überwachungsumfang lag 2019 im ruhenden Verkehr bei 510,25 Std. (2018: 105,25 Std.) und im fließenden Verkehr bei 407 Std. (2018: 95,50 Std.) = gesamt 917,25 Std. (2018: 200,75 Std.).

Der fallzahlenbezogene Kostenanteil der Stadt Vöhringen beträgt 37.351,38 € (Gesamt: 250.687,99 €) und der Anteil an den stundenbezogen Personalkosten beläuft sich auf 31.851,70 € (Gesamt: 170.222,95 €).

Die KVÜ weißt in ihrer Jahresrechnung darauf hin, dass die in der Zweckvereinbarung zugrunde gelegten Sollstunden im ruhenden Verkehr in den Städten Illertissen, Senden, Vöhringen und Weißenhorn wegen zu geringer Stellenbesetzung im Außendienst sowie wegen Schulungen und Einarbeitung von Mitarbeitern nicht vollständig erreicht werden konnten. In Illertissen, Vöhringen und Weißenhorn lag eine Unterschreitung von ca. 20% und in Senden von ca. 10% vor. In den anderen Kommunen wurden die Sollstunden vollständig abgeleistet. Im fließenden Verkehr lag in Illertissen, Senden, Vöhringen und Weißenhorn nur eine geringfügige Unterschreitung der Sollstunden von 1-2% vor. In den anderen Kommunen wurden die Sollstunden im fließenden Verkehr um ca. 1-2% überschritten.

Die Stadt Vöhringen empfiehlt, der Jahresrechnung 2019 zuzustimmen.
Nähere Einzelheiten können den beigefügten Unterlagen entnommen werden.

Empfehlung

Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2019 der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) im Abrechnungszeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2019.
Die Abrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Janson gibt bekannt, dass die Jahresrechnung 2019 der Kommunalen Verkehrsüberwachung für die Stadt Vöhringen einen Überschuss in Höhe von 3.804,78 € ergeben habe. Das Gebührenaufkommen lag bei 72.945,71 €. Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt betrugen 69.140,93 €. Im Vermögenshaushalt sind keine Investitionskosten entstanden.

Die Fallzahlen 2019 seien in allen Mitgliedskommunen im Vergleich zum Jahr 2018 sowohl im ruhenden als auch im fließenden Verkehr deutlich höher gewesen. Dies lag darin begründet, weil im Jahr 2018 größere krankheitsbedingte Ausfälle und dadurch bedingte Neueinstellungen mit Einarbeitungen zu verzeichnen waren.

In Vöhringen beliefen sich die Fallzahlen im ruhenden Verkehr auf 1.503 und im fließenden Verkehr auf 2.057. Der Überwachungsumfang lag 2019 im ruhenden Verkehr bei 510,25 Std. und im fließenden Verkehr bei 407 Std.

Die Ausschussmitglieder nehmen diese Information im Wege einer kurzen Aussprache über den evtl. Einsatz des mobilen Blitzkastens auch in Vöhringen zur Kenntnis und fassen folgenden

Beschluss

Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2019 der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) im Abrechnungszeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2019.
Die Abrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.06.2020 11:28 Uhr