Zu 1: Verein für Naherholung im Landkreis Neu-Ulm e.V.
Herr Bürgermeister Neher führt aus, dass nach § 7 der Satzung des Vereins für Naherholung der Stadt Vöhringen vier Vertreter in der Mitgliederversammlung zustehen. Davon gehört der 1. Bürgermeister der Mitgliederversammlung kraft seines Amtes als Vertreter an. Die übrigen drei Vertreter sind vom Stadtrat noch zu bestellen.
Auf Vorschlag der Stadtratsfraktionen ergeht folgender Beschluss:
„Als Vertreter zur Mitgliederversammlung im Verein für Naherholung im Landkreis Neu-Ulm e.V. werden bestellt:
Fraktion: Mitglied: Vertreter:
1. SPD Daikeler Ludwig Zanker Werner
2. FWG Bidell Anton Frick Sascha
3. Grüne Lepple Christian Harzenetter Markus
Abstimmungsergebnis: 23 : 0 angenommen
Anmerkung: Herr Bader befindet sich während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal
Zu 2: Musikschule Dreiklang e.V.
Auf Vorschlag der Stadtratsfraktionen ergeht folgender Beschluss:
„Als Vertreter bzw. Stellvertreter für die Mitgliederversammlung der Musikschule Dreiklang e.V. – Vöhringen, Bellenberg, Illertissen -, werden bestellt:
Fraktion: Mitglied Vertreter:
1. CSU Bilmayer-Frank Stefanie Gutter Johann
2. SPD Maier Wilfried Bader Roland
3. FWG Kelichhaus Peter Wedemeyer Harry
4. Grüne Kern Victor Lepple Christian
Abstimmungsergebnis: 23 : 0 angenommen
Anmerkung: Herr Bader befindet sich während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal
Zu 3: „Zukunftsbeirat“
Herr Bürgermeister Neher teilt mit, dass der Arbeitskreis „Innenstadtsanierung“ in der Sitzung des Stadtrates vom 25.09.1997 mit dem Ziel ins Leben gerufen worden sei, konkrete Vorschläge bezüglich der Stadtsanierung und der verkehrlichen Entwicklung vorzubereiten. Seit dem Jahr 2008 trug der Arbeitskreis die Bezeichnung „Projektgruppe Stadtentwicklung“. Er schlägt vor,
statt dieser Projektgruppe künftig einen „Zukunftsbeirat“ einzusetzen und die Themenbereiche nicht nur auf die Innenstadtsanierung oder Stadtentwicklung zu begrenzen, sondern dort auch weitere relevante örtliche Themen aufzugreifen und zu erörtern. Ziel des Beirates sollte sein, Anregungen zu geben, Vorschläge zu unterbreiten oder bei Bedarf Anträge in den zuständigen Gremien einzubringen. Themenbereiche wären insbesondere
- Klima- und Umweltschutzmaßnahmen,
- Infrastrukturentwicklung (Verkehrswege, ÖPNV, digitale Infrastruktur, Funknetze usw.),
- Fortschreibung des mittelfristigen Investitionsprogrammes der Stadt etc.
Bei Bedarf könnten neben dem o.g. Personenkreis auch weitere Vertreter des öffentlichen Lebens eingeladen werden, z.B. die örtlichen Dachverbände wie Gewerbeverein, Kulturring Vöhringen, Vereinsring Illerberg/Thal, Vereinsgemeinschaft Illerzell.
Der Vorschlag von Herrn Hinterkopf, das Gremium mit je zwei Vertretern aus jeder Fraktion zu besetzen, wird ebenso nicht für günstig gehalten, wie die Anregung von Herrn Harzenetter, dass jede Fraktion eine weitere Person außerhalb des Gremiums benennen kann.
Die Gremiumsmitglieder einigen sich schließlich darauf, zunächst einen gewissen Zeitraum abzuwarten und bei Bedarf die Besetzung nochmals zu überdenken. Herr Bürgermeister Neher führt aus, dass nach seinen Vorstellungen jeweils weitere Personen zu bestimmten Themen hinzugezogen werden können, wenn dies sinnvoll erscheint. Evtl. Anregungen oder Vorschläge werden dann jedoch vom jeweils zuständigen städtischen Beschlussgremium getroffen.
Die Stadtratsmitglieder stimmen diesem Vorschlag zu und benennen folgende Mitglieder bzw. Stellvertreter:
„Als Vertreter bzw. Stellvertreter für den “Zukunftsbeirat“ werden bestellt:
Fraktion: Mitglied Vertreter:
1. CSU Hinterkopf Sascha Brocke Dieter
2. SPD Barth Volker Koßbiehl Christoph
3. FWG Frick Sascha Bidell Anton
4. Grüne Stelzner Maya Harzenetter Markus
Abstimmungsergebnis: 24 : 0 angenommen
13.4 Gremien für interkommunale Zusammenarbeit
Herr Bürgermeister Neher stellt dar, dass die interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen derzeit vorwiegend in den Bereichen Abwasser (mit Illerrieden), Wasser (mit Bellenberg), Musikschule (mit Bellenberg und Illertissen), Kommunale Verkehrsüberwachung (mit Illertissen, Senden, Altenstadt, Unterroth) und Schulverbund bei der Mittelschule (mit Senden) stattfindet.
Der aufgrund der Festlegung zum gemeinsamen Mittelzentrum der Städte Senden und Vöhringen im Jahre 2015 ins Leben gerufene interkommunale Ausschuss habe bisher insgesamt vier Mal getagt, zuletzt am 8.5.2017 in Vöhringen. Er habe sich mit seiner Kollegin von der Stadt Senden, Frau Schäfer-Rudolf, bereits darauf verständigt, dass dieses Gremium wieder aktiviert werden sollte.
Die Stadtratsmitglieder schließen sich dieser Auffassung an und vereinbaren, dass in dieses Gremium jeweils ein Vertreter aus jeder Stadtratsfraktion entsandt wird. Eine namentliche Benennung des Mitgliedes erfolgt jeweils in Abhängigkeit von den zur Diskussion stehenden Themen.
Abstimmungsergebnis: 24 : 0 angenommen
