Digitalisierung des Sitzungsdienstes
Anfrage Herr Barth
Daten angezeigt aus Sitzung:
Stadtratssitzung, 24.06.2021
Beratungsreihenfolge
Diskussionsverlauf
Herr Barth teilt zum digitalisierten Ratsinformationssystems mit, dass dies im Wege der Papierersparnis zu befürworten sei. Bei der Vorbereitung zu einem Tagesordnungspunkt sei ihm jedoch aufgefallen, dass zur Niederschrift keine Anlagen wie Pläne etc. beigefügt worden seien. Insofern lasse sich manche Entscheidungsfindung in der Zukunft schwer nachvollziehen.
Herr Mennel teilt mit, dass Anlagen lediglich protokollrelevant seien, wenn diese Bestandteil des Beschlusses seien bzw. der Beschluss auf Anlagen verweise. Dies sei auch damit zu begründen, da die digitale Version der Niederschrift der Papierfassung, welche unterschrieben werde, entsprechen müsse.
Bürgermeister Neher führt weiterhin zu beachtende Rechtsgrundsätze beim Datenschutz und Urheberrecht an. Pragmatisch könne die Verwaltung jedoch auf Anfrage entsprechende Unterlagen zur Verfügung stellen.
Datenstand vom 29.07.2021 12:10 Uhr
