Meinungsbildung zum Erlass einer Baumschutzsatzung
Anfrage Herr Harzenetter
Daten angezeigt aus Sitzung:
Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung, 05.07.2021
Beratungsreihenfolge
Diskussionsverlauf
Herr Harzenetter erkundigt sich nach der Bereitschaft bzw. dem Standpunkt des Gremiums und der Verwaltung zum Erlass einer Baumschutzsatzung. Dahinter solle möglichst kein Verbotskatalog stehen, sondern dem Bürger vielmehr durch Aufklärung zur Seite gestanden werden.
Bürgermeister Neher berichtet, man habe dies in der Stadtverwaltung bereits diskutiert, sei jedoch nach Prüfung entsprechender Satzungen anderer Kommunen vorläufig zu der Auffassung gelangt, dies nicht umzusetzen.
Die begründe sich durch den überhaupt möglichen Regelungsgehalt.
Er bitte jedoch grundsätzlich darum, die Anfrage in den Fraktionen zu diskutieren und ihm die Tendenzen mitzuteilen. Dies könne dann ggfs. im Zukunftsbeirat weiter thematisiert werden.
Datenstand vom 29.07.2021 12:16 Uhr
