Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024 -Vorberatung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses und Bau- und Verkehrsausschusses (Haushaltsberatungen), 08.03.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
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Empfehlung
1. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt, den dem Haushaltsplan 2021 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2020 – 2024 sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm zu beschließen.
2. Der Haupt- und Umweltausschuss empfiehlt, den dem Haushaltsplan 2021 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2020 – 2024 sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm zu beschließen.
Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Neher führt einleitend aus, dass der Finanzplan und das Investitionsprogramm einer Prüfung unterzogen worden sei und die Ansätze für die kommenden Jahre auch einen nachvollziehbaren Charakter erhalten sollen. Dennoch seien aktuell viele Maßnahmen enthalten.
Herr Harzenetter erkundigt sich zur Umsetzung von PV Anlagen auf städtischen Gebäuden bzw. was hierfür schon untersucht worden sei
Herr Hieber erläutert, dass die Untersuchung zwischenzeitlich vom Institut für systemische Energieberatung vorgenommen worden ist und nun zu eruieren sei, wo entsprechende Anlagen Sinn machen. Insofern habe der Stadtrat die kommenden Jahre darüber zu beraten.
Beschluss 1
1. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt, den dem Haushaltsplan 2021 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2020 – 2024 sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Beschluss 2
2. Der Haupt- und Umweltausschuss empfiehlt, den dem Haushaltsplan 2021 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2020 – 2024 sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 29.03.2021 16:13 Uhr
