Daten angezeigt aus Sitzung:
Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung, 10.03.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
1. Jahresrechnung 2020
Die Jahresrechnung 2020 (siehe Anlage 1) der Musikschule Dreiklang e.V. weist im Verwaltungshaushalt gegenüber dem Ansatz geringere Ausgaben in Höhe von 39.077.- € aus und beläuft sich somit auf 281.571,12 € (2019 308.132,33 €).
Die Kosten der Musikschule werden zu 40,94% aus Unterrichtsentgelten und Spenden, zu 20,20% aus Zuschüssen und zu ca. 38,85% aus kommunaler Förderung durch die drei Mitgliedskommunen finanziert.
Der auf die Mitgliedskommunen entfallende Anteil (38,85%) wird auf der Grundlage der Fächerbelegungen der Schülerzahlen aus ihren eigenen Orten sowie anteilig der auswärtigen Schüler berechnet. Danach haben die Stadt Vöhringen bei 165 Belegungen 31,67 % = 89173,57 €, die Gemeinde Bellenberg bei 97 Belegungen 18,62 % = 52.428,54 € und die Stadt Illertissen bei 259 Belegungen 45,5 % = 139.969 € zu tragen.
Pro Belegung errechnet sich somit ein von den Mitgliedskommunen zu leistender Betrag in Höhe von 494,85 € (2019 510,15€).
Hinzu kommen noch anteilige Kosten aus dem Vermögenshaushalt, in Höhe von 4.280,34 € für die Stadt Vöhringen, 1.378,14 € für die Gemeinde Bellenberg und 3.918,90 € für die Stadt Illertissen.
Die anteiligen Gesamtkosten für die Stadt Vöhringen belaufen sich im Jahr 2020 auf 93.453,91 € (2018: 100.949,93 €).
Die Stadt Vöhringen erhält eine Rückzahlung von 14.546,09€.
Nähere Einzelheiten der Abrechnung können den beigefügten Unterlagen entnommen werden.
Der Schulleiter, Herr Erb, steht in der Sitzung auch für weitere Erläuterungen und Rückfragen zur Verfügung.
2. Haushalt 2021
Der Verwaltungshauhalt 2021 (s. Anlage 2) sieht gegenüber dem letzten Jahr nur geringe Abweichungen vor. Hier schlagen im Wesentlichen nur die tariflich bedingten Erhöhungen der Personalkosten zu Buche.
Eine Einsparung ergibt sich bei den Personalkosten für das Unterrichtspersonal.
Die anderen Positionen sind nahezu unverändert. Insgesamt entsteht eine Unterdeckung in Höhe von voraussichtlich 316.311,00 € (Verringerung gegenüber dem Ansatz 2020 = 6.537,22 €).
Auf die Stadt Vöhringen würde ein Anteil in Höhe von 102.441,63 € (32,39 %) entfallen, auf die Gemeinde Bellenberg 59.907,39 € (18,94 %) und Illertissen 153.961,98 € (48,67 %). Bei den im Haushalt 2021 zugrundeliegenden 576 Belegungen würde sich ein Fehlbetrag in Höhe von 549,15 €/Schüler/Jahr ergeben.
Der Vermögenshaushalt (s. Anlage 3) enthält speziell auf Vöhringen bezogene Anschaffungen in Höhe von 5.351 € sowie allgemeine Beschaffungen in Höhe von 4.200 €, die von den drei Mitgliedskommunen entsprechend ihrem Schüler- bzw. Belegungsanteil getragen werden.
Nähere Einzelheiten können dem beigefügten Haushaltsentwurf entnommen werden.
Empfehlung
1. Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2020 der Musikschule Dreiklang e.V. für den Zeitraum vom 01.01.2020 bis 31.12.2020.
Die Jahresrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
2. Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zum Haushalt 2021 der Musikschule Dreiklang e.V.
Der Haushalt ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Neher begrüßt Herrn Erb, den Leiter der Musikschule Dreiklang e.V. zum Tagesordnungspunkt.
Herr Erb führt aus, dass ein ereignisreiches Jahr 2020 vorüber gegangen sei und die Musikschule Dreiklang eine überaus positive Bilanz für das vergangene Geschäftsjahr verzeichnen könne.
Die Jahresrechnung 2020 der Musikschule Dreiklang e.V. weise im Verwaltungshaushalt gegenüber dem Ansatz geringere Ausgaben in Höhe von 39.077.- € aus und belaufe sich somit auf 281.571,12 € (2019 308.132,33 €).
Die Kosten der Musikschule seien zu 40,94% aus Unterrichtsentgelten und Spenden, zu 20,2% aus Zuschüssen und zu ca. 38,85% aus kommunaler Förderung durch die drei Mitgliedskommunen finanziert worden.
Der auf die Mitgliedskommunen entfallende Anteil (38,85%) werde auf der Grundlage der Fächerbelegungen der Schülerzahlen aus ihren eigenen Orten sowie anteilig der auswärtigen Schüler berechnet. Danach habe die Stadt Vöhringen bei 165 Belegungen 31,67 % = 89.173,57 €, die Gemeinde Bellenberg bei 97 Belegungen 18,62% = 52.428,54 € und die Stadt Illertissen bei 259 Belegungen 45,5% = 139.969 € zu tragen.
Pro Belegung errechne sich somit ein von den Mitgliedskommunen zu leistender Betrag in Höhe von 494,85 € (2019 510,15€).
Hinzu kämen noch anteilige Kosten aus dem Vermögenshaushalt, in Höhe von 4.280,34 € für Vöhringen, 1.378,14 € für Bellenberg und 3.918,90 € für Illertissen.
Die anteiligen Gesamtkosten für die Stadt Vöhringen belaufen sich im Jahr 2020 auf 93.453,91 €
Die Stadt Vöhringen erhalte eine Rückzahlung von 14.546,09€.
Zum Verwaltungshaushalt 2020 erläutert Herr Erb weiter, dass durch Corona und dem damit verbundenen 1. Lockdown im März 2020 der Präsenzunterricht bis nach Pfingsten eingestellt worden sei, mit der Folge, dass nicht das ganze Unterrichtsangebot online angeboten werden konnte. Für die Lehrkräfte sei anteilig Kurzarbeit beantragt worden und die Eltern der Großgruppen haben eine Rückerstattung der Unterrichtsgebühren erhalten.
Durch die Unterstützung der Bayerischen Landesregierung sei für die zu erstattenden Unterrichtsgebühren eine Entschädigung als Corona-Hilfe bewilligt worden. Darüber hinaus habe Agentur für Arbeit Kurzarbeitergeld bewilligt.
Der Musikschule Dreiklang e.V. sind somit staatliche Fördermittel in Höhe von 120.572€ bewilligt worden.
Zum Haushaltsentwurf 2021 lasse sich nicht viel sagen, so Herr Erb weiter. Dieser entspreche bis auf Minderausgaben in Höhe von 6.537,22€ dem Haushaltsentwurf aus dem Jahr 2020.
Über mögliche zusätzliche Fördermittel für den 2. Lockdown ab Januar 2021 lasse sich derzeit noch keine Aussage treffen.
Als größte Anschaffung in diesem Jahr werde eine neue Küche mit Ausgaben in Höhe von ca. 3.500 € nötig.
Darüber hinaus teilt Herr Erb mit, sei aktuell die WLAN-Abdeckung aufgrund veralteter Technik sporadisch ausgefallen, was in Form einer Ersatzbeschaffung weitere 1.500 € zusätzlich für den Haushalt bedeutet, welche noch nicht enthalten seien.
Ein Gremiumsmitglied regt an, zu prüfen, inwieweit die Küche nicht durch die Stadt Vöhringen als feste Einrichtung des Gebäudes erneuert werden müsste.
Herr Bürgermeister Neher teilt mit, dass dies in gewerblichen Pacht- oder Mietverhältnissen üblicherweise so der Fall sei und man dies prüfe.
Beschluss 1
1. Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2020 der Musikschule Dreiklang e.V. für den Zeitraum vom 01.01.2020 bis 31.12.2020.
Die Jahresrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Beschluss 2
2. Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zum Haushalt 2021 der Musikschule Dreiklang e.V., zuzüglich der notwendig werdenden Mehrausgaben in Höhe von 1.500 Euro zur Erneuerung der WLAN-Ausstattung
Der Haushalt ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 29.03.2021 16:18 Uhr
