Daten angezeigt aus Sitzung:
Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung, 04.07.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Jahresrechnung 2021 der Kommunalen Verkehrsüberwachung ergab für die Stadt Vöhringen einen Überschuss in Höhe von 4.911,89 € (2020: Defizit 7.263,00 €). Die Gebühreneinnahmen lagen bei 86.123,02 €. Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt betrugen 81.211,13 €. Im Vermögenshaushalt sind keine Investitionskosten entstanden.
In Vöhringen beliefen sich die Fallzahlen im ruhenden Verkehr auf 1.315 (2020: 1.371) und im fließenden Verkehr mit mobiler Messung auf 1.440 (2020: 1.502). Dazu kommen noch 1.054 Fälle im fließenden Verkehr, die mit der teilstationären Anlage gemessen wurden.
Der Überwachungsumfang lag 2021 im ruhenden Verkehr bei 569,77 Std. (2020: 488,70 Std.) und im fließenden Verkehr bei Einsetzung mobiler Messgeräte bei 389,70 Std. (2020: 324,25 Std.) und bei der teilstationären Messanlage bei 44,81 Std. Dies entspricht insgesamt einem Überwachungsumfang von 1.004,28 Std. (2020: 812,95 Std.).
Der fallzahlenbezogene Kostenanteil der Stadt Vöhringen beträgt 44.472,13 € (Gesamt: 317.335,94 €), der Anteil an den stundeneinsatzbezogenen Personalkosten beläuft sich auf 36.800,75 € (Gesamt: 196.236,61 €).
Die KVÜ weißt in ihrer Jahresrechnung darauf hin, dass die in der Zweckvereinbarung zugrunde gelegten Sollstunden im ruhenden Verkehr in den Städten Illertissen, Vöhringen und Weißenhorn aufgrund von erheblichen Personalausfällen im Außendienst, Quarantänezeiten und eines Arbeitsunfalls wie auch im Jahr 2020 nicht vollständig erreicht werden konnten. Die Erfüllungsquote liegt zwischen 89 und 91%.
Im fließenden Verkehr konnte in allen Städten mit Ausnahme der Stadt Senden die vereinbarten Sollstunden nahezu vollständig erbracht werden. Die Erfüllungsquote liegt zwischen 94 und 101%.
Die Stadt Vöhringen empfiehlt, der Jahresrechnung 2021 zuzustimmen.
Empfehlung
Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2021 der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) im Abrechnungszeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2021.
Die Abrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Neher begrüßt zum vorliegenden Tagesordnungspunkt Frau Matzner von der kommunalen Verkehrsüberwachung Illertissen.
Frau Matzner stellt die Jahresrechnung anhand der vorliegenden Unterlagen, getrennt nach ruhendem und fließendem Verkehr vor. Die Differenz der aufgezeigten Soll-Stunden begründe sich durch Krankheitszeiten und Personalausfälle. Zusätzlich ergeben mehr durchgeführte Messungen durch zusätzlichen Einsatz der angeschafften Semi-Station auch höhere Fallzahlen. Insofern sei ein Überschuss in Höhe von ca. 4000 € erzielt worden.
Bürgermeister Neher bedankt sich für die Vorstellung, betont jedoch, dass vielmehr die Sicherheit im Vordergrund stehe und der erzielte Überschuss nur sekundär zu betrachten sei.
Im Zuge einer sich anschließenden Aussprache werden Einzelfragen von Gremiumsmitgliedern, insbesondere zu möglichen Ausfallzeiten aufgrund Beschädigung des Blitzanhängers beantwortet und ein häufigerer Standortwechsel diskutiert.
Seitens zweier Ratsmitglieder wird die Anschaffung eine Attrappe des Blitzanhängers empfohlen, um noch mehr Effekt in der Verkehrserziehung zu erzielen.
Bürgermeister Neher wird dies auch bei der konstituierenden Sitzung des neu gegründeten Zweckverbandes kommunale Verkehrsüberwachung Iller-Roth-Günz anbringen.
Ein weiteres Ratsmitglied regt an, in einer Reihe von Pressemitteilungen im Illertisser Extra den Bürgern zu erläutern, was im Straßenverkehr zulässig sei. Dabei werden Beispiele wie Parken in Kreuzungsbereichen und an Grundstückseinfahrten angesprochen.
Bürgermeister Neher erläutert, dass dies nicht Aufgabe der Stadtverwaltung sei. Er nehme diese Anregung jedoch gerne auf und werde dies prüfen.
Weiterhin wird vorgeschlagen, die Telefonnummer der kommunalen Verkehrsüberwachung im Illertisser Extra zu veröffentlichen.
Im Anschluss ergeht folgender
Beschluss
Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2021 der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) im Abrechnungszeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2021.
Die Abrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Datenstand vom 09.08.2022 15:18 Uhr
