Flächendeckender Glasfaserausbau in der Stadt Vöhringen durch die Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH; Vorstellung des Konzepts und Beschlussfassung Vorberatung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung, 07.07.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 07.07.2022 ö Vorberatung 4
Stadtrat Stadtratssitzung 28.07.2022 ö Beschließend 3

Sachverhalt

Der digitale Wandel ist eine der zentralen Herausforderungen, vor der wir in den kommenden Jahren stehen. Industrie 4.0, Homeoffice, Cloud Computing, Smart Farming, autonomes Fahren, Gigabit- Gesellschaft oder Virtual Reality sind nur einige wenige Schlagwörter, die für die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft stehen. 

Auch und gerade in den vergangenen Monaten der Corona-Pandemie haben diese Bereiche zusätzlich enormen Schub erhalten. Grundlage jedweder digitalen Anwendung sind leistungsfähige Glasfaserleitungen. 
Diese bilden gewissermaßen die Basis aller Digitalisierungsbemühungen, da sie einen Austausch entsprechender Daten auch über große Entfernungen zulassen. Neben hohen Übertragungsgeschwindigkeiten, erfüllt die Glasfasertechnik Qualitätsmerkmale wie symmetrische Bandbreiten, eine sichere Datenübertragung, hohe Verfügbarkeiten und die Möglichkeit zur Gigabit-Versorgung. 

Ziel muss es folglich sein, allen Bürgern und Unternehmen den Anschluss an die gigabitfähige Glasfasertechnologie zu ermöglichen. Insbesondere für den Mittelstand ist dies ein unbedingter Standortfaktor. Aber auch jeder Privathaushalt sollte über die Möglichkeit eines Glasfaseranschlusses verfügen. 

In den vergangenen Jahren verlief der Breitbandausbau deutschlandweit eher schleppend. Die Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH kam vor Kurzem auf die Stadt Vöhringen zu, um sich vorzustellen und die geplanten Ausbauaktivitäten für das Gemeindegebiet vorzustellen. 

Herr Bozarslan von der Deutschen Glasfaser GmbH wird in der Sitzung anwesend sein und einerseits das Unternehmen Deutsche Glasfaser, andererseits die geplanten Ausbauaktivitäten der Deutsche Glasfaser für die Stadt Vöhringen konkret vorstellen (siehe Anlage 1 zu dieser Sitzungsvorlage). 

Die Deutsche Glasfaser plant einen kompletten Ausbau des Stadtgebietes mit Glasfaser. Sowohl die Wohngebiete als auch das gesamte Gewerbegebiet sollen durch die Deutsche Glasfaser mit Glasfaserkabel bis ins Haus angeschlossen werden. Dieser Ausbau soll seitens der Deutschen Glasfaser dabei als eigenwirtschaftlicher Ausbau erfolgen; d.h. es wird kein Zuschuss seitens der Gemeinde für den Ausbau gefordert. 

Voraussetzung für einen Ausbau ist, dass sich im Rahmen der Nachfragbündelung mindestens 33 % der Anschlussnehmer für einen Glasfaseranschluss entscheiden. Auch für die Grundstückseigentümer soll nach Auskunft der Deutschen Glasfaser der Anschluss ohne separate Anschlusskosten erfolgen, sofern sich diese im Rahmen der Nachfragbündelung für einen Glasfaseranschluss entscheiden und mit der Deutschen Glasfaser einen Vertrag über 24 Monate abschließen. 
Die Kosten eines Vertrags für die Endkunden stellen sich im Vergleich zu anderen Anbietern als realistisch dar. 
Zu beachten gilt es dabei, dass es sich um einen Glasfaseranschluss bis ins Haus handelt. D.h. ein Absenken der Bandbreiten, wie es bisher, aufgrund der Kupferkabel der Fall war, entfällt bei dieser Technik. 
Weitere Ausführungen erfolgen innerhalb der Sitzung durch Herrn Bozarslan von der Deutschen Glasfaser. 
Zur Realisierung des von der Deutschen Glasfaser beabsichtigten Ausbaus ist es erforderlich, die als Anlage 2 beigefügte Wegenutzungsvereinbarung abzuschließen. Nach Auskunft der Deutschen Glasfaser hätte die Stadt Vöhringen dadurch einerseits die Vorteile eines eigenwirtschaftlichen Ausbaus ohne Zuschüsse der Gemeinde, vergäbe sich andererseits jedoch damit auch nichts. 

Sollte der Ausbau durch die Deutsche Glasfaser erfolgen, sind die Bürgerinnen und Bürger dennoch weiterhin frei im Abschluss ihres Telekommunikationsvertrags. 

Die Deutsche Glasfaser stellt ihre Leitungen nach Ablauf eines Zeitraumes von 2 Jahren den anderen Wettbewerbern zur Verfügung. D.h. auch andere Mitbewerber, wie beispielsweise Deutsche Telekom, Vodafone, usw. können diese Leitungen künftig ebenfalls nutzen. Somit sind die Bürgerinnen und Bürger in der Wahl ihres TK Anbieters weiterhin frei. 

Für den Endkunden besteht also auch künftig die Möglichkeit, seinen Telekommunikationsanschluss frei bei einem Mitbewerber seiner Wahl zu buchen. 

Empfehlung

1.        Die Stadt Vöhringen begrüßt das Angebot der Deutsche Glasfaser zum eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau nahezu des gesamten Stadtgebiets. 

2.        Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, mit der „Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH“ die beigefügte Wegenutzungsvereinbarung (Anlage 2) zu unterzeichnen.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Neher begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Bozarslan von der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH sowie Herrn Wöcherl von der Breitbandberatung Bayern GmbH.

Herr Bozarslan führt einleitend aus, die Deutsche Glasfaser habe im Landkreis Neu-Ulm einiges vor und sei auch bereits in Nachbarkommunen sehr aktiv. Sodann erläutert er sehr ausführlich den Themenbereich insbesondere auch anhand einer Präsentation (siehe Anlage).

Im Anschluss erklärt Bürgermeister Neher, dass er dem flächendeckenden Glasfaserausbau durch die Deutsche Glasfaser grundsätzlich sehr positiv gegenüberstehe, weswegen er diese Angelegenheit auf die heutige Tagesordnung gesetzt habe. 

Das Angebot der Deutschen Glasfaser würde auch nur eine zusätzliche Möglichkeit bedeuten, weil die übrigen Angebote weiterer Netzbetreiber und Telekommunikationsdienstleister allesamt beibehalten blieben.

Nicht übersehen werden dürfe, so Bürgermeister Neher weiter, dass die den gesamten Ort betreffende Bauphase zu nicht unerheblichen Einschränkungen führen würde und dass für die Betreuung derart umfangreicher Baumaßnahmen zusätzliches Personal nötig wäre bzw. die Beauftragung eines Ingenieurbüros voraussetzen würde. Er verweist hierzu auf ein diesbezüglich mit dem Bürgermeister von Illertissen bereits geführtes gutes Gespräch.

Die zur Diskussion stehende Wegenutzungsvereinbarung sei mit dem kommunalen 
Spitzenverbänden abgestimmt und auch er sehe dabei keine relevanten Nachteile. 

In der sich anschließenden Aussprache zeigt sich, dass die Gremiumsmitglieder dem Vorhaben der Deutschen Glasfaser grundsätzlich positiv gegenüberstehen. 

Herr Wöcherl als Breitbandberater der Stadt Vöhringen meint, dass seines Erachtens jede Kommune froh sein könne, wenn beispielsweise die Deutsche Glasfaser komme und für die Kommune kostenfrei flächendeckend Glasfaser verlegen wolle. 

Die Deutsche Glasfaser sei eine renommierte Firma, welche dieses lukrative Betätigungsfeld mit Investorengeldern bestellen könne. 

Der mit den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmte Wegenutzungsvertrag sei nach dem Telekommunikationsgesetz gar nicht zwingend notwendig, sondern werde nur zur Eigenfinanzierung der Deutschen Glasfaser benötigt.

 

Beschluss

„1.        Die Stadt Vöhringen begrüßt das Angebot der Deutsche Glasfaser zum eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau nahezu des gesamten Stadtgebiets. 

2.        Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, mit der „Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH“ die beigefügte Wegenutzungsvereinbarung (Anlage 2) zu unterzeichnen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 09.08.2022 15:20 Uhr