Mitglied des Stadtrates Frau Maya Stelzner Niederlegung des Stadtratsmandates Vorberatung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung, 13.09.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 13.09.2022 ö Vorberatung 1
Stadtrat Stadtratssitzung 29.09.2022 ö Beschließend 2

Sachverhalt

Frau Maya Stelzner hat Herrn Ersten Bürgermeister Neher mit E-Mail vom 28.07.2022 mitgeteilt, ihr Stadtratsmandat aufgrund eines Wegzugs nicht mehr ausüben zu können und beantragt die Entlassung aus dem Ehrenamt.
Das Vorliegen des Verlustes eines Amtes, wozu der Wegzug aus der Gemeinde zählt, 
bedarf nach aus Gründen der Rechtssicherheit und -klarheit einer förmlichen und verbindlichen Feststellung durch den Stadtrat (vgl. Art. 48 und 21 GLKrWG  i.V.m. Art. 19 und 31 GO).
Es wird empfohlen, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

Empfehlung

Der Stadtrat stellt die Niederlegung des Stadtratsmandates und somit die Entlassung von Frau Maya Stelzner aus dem Ehrenamt fest (vgl. Art. 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i. V. m. Art. 21 Abs. 1 Nr. 3 GLKrWG; Art. 19 und 31 GO).

Diskussionsverlauf

Ohne Diskussion ergeht folgender

Beschluss

Der Stadtrat stellt die Niederlegung des Stadtratsmandates und somit die Entlassung von Frau Maya Stelzner aus dem Ehrenamt fest (vgl. Art. 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i. V. m. Art. 21 Abs. 1 Nr. 3 GLKrWG; Art. 19 und 31 GO).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.10.2022 08:43 Uhr
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