Daten angezeigt aus Sitzung:
Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung, 07.11.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bereits vor der Schaffung der Stelle des Klimaschutzmanagers war die Stadt Vöhringen aktiv Maßnahmen im Bereich Klima- und Umweltschutz umzusetzen. Um das Thema Klimaschutz strukturiert anzugehen hat sich der Stadtrat dafür entschieden, dass es einen kommunalen Kümmerer und ein Umsetzungskonzept benötigt. Aus diesem Grund wurde die Stelle des Klimaschutzmanagers in der Stadt Vöhringen im Juni 2021 besetzt. Die wichtigste Aufgabe des Klimaschutzmanagers ist es, in den ersten zwei Jahren ein Klimaschutzkonzept zu erstellen. Ein wichtiger Grundstein für den Inhalt des Klimaschutzkonzeptes war dabei die Klimaklausurtagung. Die Ideen und Anforderungen wurden zusammengefasst, bewertet und in das Klimaschutzkonzept integriert.
Bereits während der Konzepterstellung hat sich gezeigt, dass sich die Rahmenbedingungen auf Grund äußerer Einflüsse (Corona, Ukraine-Krieg, Gas- bzw. Energiekrise, Änderungen im Erneuerbaren Energien Gesetz EEG, …) deutlich ändern können. Aus diesem Grund ist es wichtig das Klimaschutzkonzept, auch unter Berücksichtigung der Öffentlichkeitsarbeit, regelmäßig neu zu betrachten. Auf Grund der veränderten Rahmenbedingungen ändert sich ebenfalls die Einstellung oder Akzeptanz für verschiedene Maßnahmen. Aus diesem Grund soll das finalisierte Klimaschutzkonzept bereits im Januar 2023 in einem öffentlichen Workshop vorgestellt und durch die Teilnehmer neu priorisiert werden. Eine Überprüfung und ggfs. Anpassung der Ziele und Maßnahmen soll einmal jährlich öffentlich diskutiert werden. Hierbei ist selbstverständlich zu erwähnen, dass Anpassungen des Klimaschutzkonzeptes das Ziel verfolgen, den Klimaschutz in Vöhringen zu fördern.
Ein wesentlicher Punkt, der neben dem Klimaschutzgedanken für eine Substitution fossiler Energieträger durch erneuerbare Energien spricht, ist die Unabhängigkeit der Energieversorgung. Es ist wichtig die aktuellen Rahmenbedingungen zu erkennen und entsprechend flexibel zu agieren. Die Akzeptanz für erneuerbare Energien vor Ort in der Bevölkerung hat sich auf Grund der Energiekrise wahrscheinlich auch in Vöhringen geändert. Das größte Potenzial für den Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor hat die Freiflächen-Photovoltaik.
Das Klimaschutzkonzept soll deswegen in der dem Stadtrat vorliegenden Form beschlossen werden mit dem Hinweis, dass das Ausbauziel der Freiflächen-Photovoltaik noch zu bestimmen ist.
Das Ausbauziel für Freiflächen-Photovoltaik in Punkt 8 „Zusammenfassende Klimaschutzziele der Stadt Vöhringen“ soll im Januar 2023 diskutiert und dann zeitnah beschlossen werden.
Empfehlung
Der Stadtrat beschließt das Klimaschutzkonzept zu in der ihm vorliegenden Form. Das Klimaschutz-Controlling soll, wie in Punkt 7 des Klimaschutzkonzeptes beschrieben, umgesetzt werden.
Das in Punkt 8 „Zusammenfassende Klimaschutzziele der Stadt Vöhringen“ beschriebene Ausbauziel für Freiflächen Photovoltaik ist gesondert zu bestimmen. Das aktuell vom Klimaschutzmanager vorgeschlagene Ausbauziel ist dann entsprechend zu ersetzen.
Diskussionsverlauf
Herr Jung stellt zusammengefasst das bereits mit den Sitzungsunterlagen zugestellte Klimaschutzkonzept sowie die Strategie zum Aufbau eines Klimaschutz-Controllings vor. Insbesondere geht er hier auf die Energie- und CO²-Bilanz sowie die Klimaschutzziele der Stadt Vöhringen ein.
In der sich anschließenden Diskussion wird der Wunsch geäußert, die Möglichkeit einer genossenschaftlichen Zusammenführung von Bürgern, die in eine PV-Anlage investieren möchten und Eigentümer von Freiflächen, die diese zur Verfügung stellen wollen, nochmals präsent zu machen. Herr Bürgermeister Neher sichert eine Überprüfung zu.
Ebenso sollen die für PV-Anlagen in Betracht kommenden Freiflächen unabhängig vom heutigen Beschluss diskutiert werden. Herr Jung stimmt zu und wird hierzu einen separaten Termin veranlassen.
Das Gremium bittet noch um Überprüfung des Standortes südlich des Friedhofes Süd, zwischen Friedhofsmauer und Umspannwerk. Herr Jung sichert dies zu.
Im Anschluss ergeht folgender
Beschluss
Der Stadtrat beschließt das Klimaschutzkonzept zu in der ihm vorliegenden Form. Das Klimaschutz-Controlling soll, wie in Punkt 7 des Klimaschutzkonzeptes beschrieben, umgesetzt werden.
Das in Punkt 8 „Zusammenfassende Klimaschutzziele der Stadt Vöhringen“ beschriebene Ausbauziel für Freiflächen Photovoltaik ist gesondert zu bestimmen. Das aktuell vom Klimaschutzmanager vorgeschlagene Ausbauziel ist dann entsprechend zu ersetzen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 05.12.2022 10:25 Uhr
