Straßenausbauprogramm 2023-2027 ff; Vorstellung und Billigung; Vorberatung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung, 07.12.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 07.12.2022 ö Vorberatung 3
Stadtrat Stadtratssitzung 22.12.2022 ö Beschließend 4

Sachverhalt

In der Vergangenheit hat es sich als sehr positiv erwiesen, das Straßenausbauprogramm für das kommende Jahr möglichst frühzeitig und auch bereits vor den jeweiligen Haushaltsberatungen festzulegen, um mit den Planungen und den Vorbereitungen für die Ausschreibungen der jeweiligen Straßenzüge rechtzeitig beginnen zu können. 

Dies führt erfahrungsgemäß in aller Regel durch eine frühere Ausschreibung auch zu günstigeren Preisen.

Im Vorfeld der Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 soll ferner das Straßenausbauprogramm für die folgenden Jahre im Zuge des Investitionsprogramms 2024-2027 vorgestellt werden, um einen zeitlich weiter gefassten Überblick zu erhalten.

Die nachstehend aufgeführten Kosten für die Straßenbauarbeiten mit Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten sowie die Kosten für die Beleuchtung sind allerdings nur sehr grobe Schätzungen, worauf ebenfalls nochmals ausdrücklich hingewiesen werden darf.  

Das Stadtbauamt schlägt demzufolge vor, im Jahr 2023 nachstehende Straßenzüge neu zu planen, bauen, auszubauen, zu sanieren bzw. fertig zu stellen:

  1. Gestaltung der Neuen Rathausmitte
       geschätzte Kosten gesamt:        ca. 4,0 Mio. € inkl. Wasser, Abwasser
Planung 2023 (200.000 €) u. Ausführung 2024/25 (3,8 Mio. €)

  1. Erschließung des Baugebietes „Kranichstraße Ost u. West“, 
       geschätzte Kosten gesamt:        ca. 5,6 Mio. € inkl. Wasser, Abwasser
Kranichstraße Ost Ausführung 2022/2023 (3,3 Mio. €)
Kranichstraße West Planung 2023 (100.000 €) u. Ausführung 2024 (2,2 Mio. €)

  1. Ausbau der Verdistraße
       geschätzte Kosten gesamt:        ca. 750.000,-- € inkl. Wasser, Abwasser
Planung u. Ausführung 2023/24 (750.000 €)

  1. Gestaltung der Bahnhofstraße mit Poliere
Planung 2023/2024 (100.000 €)

  1. Erneuerung der Lärmschutzwand entlang der Bahnlinie (Lindenstraße)
geschätzte Kosten gesamt:        ca. 180.000 €

  1. Ausbau der Schlesierstraße 
       geschätzte Kosten gesamt:        ca. 850.000 € inkl. Wasser, Abwasser
Planung u. Ausführung 2023/24 (850.000 €)

Im Jahr 2024 
- Rathausmitte, Ausführung
- Kranichstraße West, Ausführung
- Ausbau der Herbststraße I. und II. Bauabschnitt 2024/25
- Ausbau der Ulmer Straße zwischen der Straße Zur Säge bis zur
  Straße Am kurzen Bach, Planung 2024, Ausführung 2025

Im Jahr 2025
- Verkehrliche Neuanlage der Heustraße in Illerzell      
- Neugestaltung der sog. „Alte Poliere“ 
- Erneuerung der Brücke im Schifffahrtsweg 

Im Jahr 2026
- Ausbau der Bahnhofstraße (BA 2) 
- Ausbau der Straße Beim Kreuz
- Sanierung Obere Hauptstraße Illerberg
- Zufahrt zum Sportpark

Für die Jahre 2027 ff sind nachstehende Straßen in das Straßenbauprogramm
aufzunehmen:

- Ausbau der Weidachgasse 
- Ausbau des Friedhofgäßchens und der Friedenstraße
- Ausbau der Straße Im Steig
- Ausbau der Falkenstraße zwischen Vogelstraße und Hirschstraße 
- Ausbau der Memminger Straße
- Ausbau der Straße Neue Welt
- Ausbau der Taubenstraße 
- Ausbau der Hasenstraße  
- Ausbau der Vogelstraße 
- Sanierung und Aufwertung des Vöhringer Stadtcenters  

Das Stadtbauamt schlägt vor, die aufgezeigten Straßenbaumaßnahmen für das Jahr 2023 zu billigen.
Das Straßenausbauprogramm für die folgenden Jahre wird befürwortend zur Kenntnis genommen. 
Es hat programmatischen Charakter. Eine Verbindlichkeit bzw. Bindungswirkung kann hieraus nicht hergeleitet werden. 

Empfehlung

Im Jahr 2023 werden folgende Straßen ausgebaut, fertig gestellt bzw. saniert:
  1. Gestaltung der Neuen Rathausmitte
       geschätzte Kosten gesamt:        ca. 4,0 Mio. € inkl. Wasser, Abwasser
Planung 2023 (200.000 €) u. Ausführung 2024/25 (3,8 Mio. €)

  1. Erschließung des Baugebietes „Kranichstraße Ost u. West“, 
       geschätzte Kosten gesamt:        ca. 5,6 Mio. € inkl. Wasser, Abwasser
Kranichstraße Ost Ausführung 2022/2023 (3,3 Mio. €)
Kranichstraße West Planung 2023 (100.000 €) u. Ausführung 2024 (2,2 Mio. €)

  1. Ausbau der Verdistraße
       geschätzte Kosten gesamt:        ca. 750.000,-- € inkl. Wasser, Abwasser
Planung u. Ausführung 2023/24 (750.000 €)

  1. Gestaltung der Bahnhofstraße mit Poliere
Planung 2023/2024 (100.000 €)

  1. Erneuerung der Lärmschutzwand entlang der Bahnlinie (Lindenstraße)
geschätzte Kosten gesamt:        ca. 180.000 €

  1. Ausbau der Schlesierstraße 
       geschätzte Kosten gesamt:        ca. 850.000 € inkl. Wasser, Abwasser
Planung u. Ausführung 2023/24 (850.000 €)

Im Jahr 2024 
- Rathausmitte, Ausführung
- Kranichstraße West, Ausführung
- Ausbau der Herbststraße I. und II. Bauabschnitt 2024/25
- Ausbau der Ulmer Straße zwischen der Straße Zur Säge bis zur
  Straße Am kurzen Bach, Planung 2024, Ausführung 2025

Im Jahr 2025
- Verkehrliche Neuanlage der Heustraße in Illerzell      
- Neugestaltung der sog. „Alte Poliere“ 
- Erneuerung der Brücke im Schifffahrtsweg 

Im Jahr 2026
- Ausbau der Bahnhofstraße (BA 2) 
- Ausbau der Straße Beim Kreuz
- Sanierung Obere Hauptstraße Illerberg
- Zufahrt zum Sportpark

Das Straßenbauprogramm für die Jahre 2024 bis 2026 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Das Straßenausbauprogramm für die Jahre 2024 bis 2026 wird im Investitionsprogramm des Haushalts 2023 hinterlegt. 
Das Straßenausbauprogramm 2024 bis 2026 hat programmatischen Charakter, eine Verbindlichkeit bzw. Bindungswirkung kann hieraus nicht hergeleitet werden.

Für die Jahre 2027 ff sind nachstehende Straßen in das Straßenbauprogramm
aufzunehmen:

- Ausbau der Weidachgasse 
- Ausbau des Friedhofgäßchens und der Friedenstraße
- Ausbau der Straße Im Steig
- Ausbau der Falkenstraße zwischen Vogelstraße und Hirschstraße 
- Ausbau der Memminger Straße
- Ausbau der Straße Neue Welt
- Ausbau der Taubenstraße 
- Ausbau der Hasenstraße  
- Ausbau der Vogelstraße 
- Sanierung und Aufwertung des Vöhringer Stadtcenters  

Diskussionsverlauf

Im Anschluss an die Vorstellung des Straßenbauprogramms durch Herrn Söhner ergibt sich eine kurze Aussprache in der deutlich wird, dass das vorliegende Straßenbauprogramm einerseits als durchaus ambitioniert angesehen werden kann, andererseits aber auch wiederum Wünsche unberücksichtigt lässt. 

Den angesprochenen Illerzeller Weg wird das Stadtbauamt in Augenschein nehmen insbesondere bezüglich des monierten ausgefahrenen Fahrbahnrandes und der nicht vorhandenen Markierung des Fahrbahnrandes bzw. der Straßenmitte.  
Der Weg werde von Schülern auch in der Dunkelheit mit dem Fahrrad befahren, so dass ein diesbezüglicher Augenmerk auf den Illerzeller Weg angezeigt erscheint.
Das Stadtbauamt wird im Bereich des Straßenunterhaltes entsprechende Mittel im Haushalt 2023 vorsehen.

Beschluss

„Im Jahr 2023 werden folgende Straßen ausgebaut, fertig gestellt bzw. saniert:
  1. Gestaltung der Neuen Rathausmitte
       geschätzte Kosten gesamt:        ca. 4,0 Mio. € inkl. Wasser, Abwasser
Planung 2023 (200.000 €) u. Ausführung 2024/25 (3,8 Mio. €)

  1. Erschließung des Baugebietes „Kranichstraße Ost u. West“, 
       geschätzte Kosten gesamt:        ca. 5,6 Mio. € inkl. Wasser, Abwasser
Kranichstraße Ost Ausführung 2022/2023 (3,3 Mio. €)
Kranichstraße West Planung 2023 (100.000 €) u. Ausführung 2024 (2,2 Mio. €)

  1. Ausbau der Verdistraße
       geschätzte Kosten gesamt:        ca. 750.000,-- € inkl. Wasser, Abwasser
Planung u. Ausführung 2023/24 (750.000 €)

  1. Gestaltung der Bahnhofstraße mit Poliere
Planung 2023/2024 (100.000 €)

  1. Erneuerung der Lärmschutzwand entlang der Bahnlinie (Lindenstraße)
geschätzte Kosten gesamt:        ca. 180.000 €

  1. Ausbau der Schlesierstraße 
       geschätzte Kosten gesamt:        ca. 850.000 € inkl. Wasser, Abwasser
Planung u. Ausführung 2023/24 (850.000 €)

Im Jahr 2024 
- Rathausmitte, Ausführung
- Kranichstraße West, Ausführung
- Ausbau der Herbststraße I. und II. Bauabschnitt 2024/25
- Ausbau der Ulmer Straße zwischen der Straße Zur Säge bis zur
  Straße Am kurzen Bach, Planung 2024, Ausführung 2025

Im Jahr 2025
- Verkehrliche Neuanlage der Heustraße in Illerzell      
- Neugestaltung der sog. „Alte Poliere“ 
- Erneuerung der Brücke im Schifffahrtsweg 

Im Jahr 2026
- Ausbau der Bahnhofstraße (BA 2) 
- Ausbau der Straße Beim Kreuz
- Sanierung Obere Hauptstraße Illerberg
- Zufahrt zum Sportpark

Das Straßenbauprogramm für die Jahre 2024 bis 2026 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Das Straßenausbauprogramm für die Jahre 2024 bis 2026 wird im Investitionsprogramm des Haushalts 2023 hinterlegt. 
Das Straßenausbauprogramm 2024 bis 2026 hat programmatischen Charakter, eine Verbindlichkeit bzw. Bindungswirkung kann hieraus nicht hergeleitet werden.

Für die Jahre 2027 ff sind nachstehende Straßen in das Straßenbauprogramm
aufzunehmen:

- Ausbau der Weidachgasse 
- Ausbau des Friedhofgäßchens und der Friedenstraße
- Ausbau der Straße Im Steig
- Ausbau der Falkenstraße zwischen Vogelstraße und Hirschstraße 
- Ausbau der Memminger Straße
- Ausbau der Straße Neue Welt
- Ausbau der Taubenstraße 
- Ausbau der Hasenstraße  
- Ausbau der Vogelstraße 
- Sanierung und Aufwertung des Vöhringer Stadtcenters

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 23.12.2022 07:58 Uhr