Blackout - Information über aktuellen Stand Beantwortung der Anfrage von Herrn Hinterkopf aus der Stadtratssitzung vom 20.04.2023


Daten angezeigt aus Sitzung:  Stadtratssitzung, 25.05.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.05.2023 ö 8.1

Sachverhalt

Nachfolgend die Ausführungen zur Anfrage:

Allgemeines:
Oberstes Ziel einer Krisenvorsorge ist die Aufrechterhaltung der Handlungs- und Arbeitsfähigkeit der Sicherheitsbehörden. Der Bevölkerung kann nur dann angemessene Hilfe geleistet werden, wenn die Behörden selbst handlungsfähig bleiben. 

Bei der Planung der Vorsorgemaßnahmen gilt es insbesondere folgende Bereiche zu berücksichtigen:
- Sicherstellung der Funktionsfähigkeit wichtiger öffentlicher Gebäude (wie z. B. Rathaus, Feuerwehrhäuser) durch Installation von Netzersatzanlagen bzw. das Vorsehen einer Notstromversorgung oder von Einspeisemöglichkeiten
- Sicherstellung der Betriebsfähigkeit von öffentlichen Einrichtungen als Kritische Infrastrukturen 
- Gewährleistung der Kommunikation mit der Bevölkerung und regelmäßige Information (z. B. mobile Lautsprecher- und Rundfunkdurchsagen, Aushänge); die Kommunikation im Krisenfall sollte idealerweise durch eine allgemeine Risikokommunikation im Vorfeld ergänzt werden (Aufklärung über Anlaufpunkte, eingeschränktes behördliches Dienstleistungsangebot während eines Notfalls, Aufforderung zur Selbsthilfe und zur persönlichen Vorsorge).
- Unterstützungsmöglichkeiten von und für öffentliche und private Betriebe im Gemeindegebiet
- Einrichtung von Anlaufpunkten für die Bevölkerung im Krisenfall (sog. Leuchttürme)
- Hinwirken auf Betreiber von privaten Einrichtungen (wie z. B. Alten- oder Pflegeheime, Industrie-, Handwerks- und oder Handelsbetriebe, Landwirte), ebenfalls im eigenen Interesse vorzusorgen
 
 Konkret:
- Notfallrufliste wurde erstellt
- Notstromaggregate wurden bestellt und sind schon geliefert (Illerzell fehlt noch)
- Feuerwehrhaus Vöhringen technische Installationen soweit fertiggestellt, damit es über Notstrom komplett versorgt werden kann
- aktuell Erarbeitung eines Konzeptes anhand der Hilfestellung der Regierung der Oberpfalz und der Stadt Schnaittenbach --> Dieses wird vorgelegt, sobald es fertiggestellt ist. 
- Wasserversorgung ist laut Herrn Hieber sichergestellt
- Schule als Leuchtturm technisch vorbereitet
- Feuerwehrhaus Illerzell muss technisch noch aufbereitet werden

Auf Einladung des Landratsamtes Neu-UIm als untere Katastrophenschutzbehörde findet am 22.05.2023 ein Arbeitstreffen der Kommunen im Landkreis und statt, an der Herr Bürgermeister Neher ebenfalls teilnehmen wird.

Diskussionsverlauf

Nachfolgend die Ausführungen zur Anfrage:

Allgemeines:
Oberstes Ziel einer Krisenvorsorge ist die Aufrechterhaltung der Handlungs- und Arbeitsfähigkeit der Sicherheitsbehörden. Der Bevölkerung kann nur dann angemessene Hilfe geleistet werden, wenn die Behörden selbst handlungsfähig bleiben. 

Bei der Planung der Vorsorgemaßnahmen gilt es insbesondere folgende Bereiche zu berücksichtigen:

       Sicherstellung der Funktionsfähigkeit wichtiger öffentlicher Gebäude (wie z. B. Rathaus, Feuerwehrhäuser) durch Installation von Netzersatzanlagen bzw. das Vorsehen einer Notstromversorgung oder von Einspeisemöglichkeiten
       Sicherstellung der Betriebsfähigkeit von öffentlichen Einrichtungen als Kritische Infrastrukturen 
       Gewährleistung der Kommunikation mit der Bevölkerung und regelmäßige Information (z. B. mobile Lautsprecher- und Rundfunkdurchsagen, Aushänge); die Kommunikation im Krisenfall sollte idealerweise durch eine allgemeine Risikokommunikation im Vorfeld ergänzt werden (Aufklärung über Anlaufpunkte, eingeschränktes behördliches Dienstleistungsangebot während eines Notfalls, Aufforderung zur Selbsthilfe und zur persönlichen Vorsorge).
       Unterstützungsmöglichkeiten von und für öffentliche und private Betriebe im Gemeindegebiet
       Einrichtung von Anlaufpunkten für die Bevölkerung im Krisenfall (sog. Leuchttürme)
       Hinwirken auf Betreiber von privaten Einrichtungen (wie z. B. Alten- oder Pflegeheime, Industrie-, Handwerks- und oder Handelsbetriebe, Landwirte), ebenfalls im eigenen Interesse vorzusorgen
 
 Konkret:
       Notfallrufliste wurde erstellt
       Notstromaggregate wurden bestellt und sind schon geliefert (Illerzell fehlt noch)
       Feuerwehrhaus Vöhringen technische Installationen soweit fertiggestellt, damit es über Notstrom komplett versorgt werden kann
       aktuell Erarbeitung eines Konzeptes anhand der Hilfestellung der Regierung der Oberpfalz und der Stadt Schnaittenbach --> Dieses wird vorgelegt, sobald es fertiggestellt ist. 
       Wasserversorgung ist laut Herrn Hieber sichergestellt
       Schule als Leuchtturm technisch vorbereitet
       Feuerwehrhaus Illerzell muss technisch noch aufbereitet werden

Auf Einladung des Landratsamtes Neu-UIm als untere Katastrophenschutzbehörde findet am 22.05.2023 ein Arbeitstreffen der Kommunen im Landkreis und statt, an der Herr Bürgermeister Neher ebenfalls teilnehmen wird.

Datenstand vom 06.07.2023 06:42 Uhr