Aufstellung eines Touristischen Hinweisschildes im Bereich der Autobahnanschlussstelle Vöhringen; Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion


Daten angezeigt aus Sitzung:  Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung, 11.11.2009

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 11.11.2009 ö 6.1

Sachverhalt

Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion zur Behandlung in der nächsten Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung

Herr Bürgermeister Janson,
werte Kolleginnen und Kollegen,

die CSU-Stadtratsfraktion beantragt folgenden Sachverhalt auf Machbarkeit zu prüfen:

Aufstellung eines Touristischen Hinweisschildes im Bereich der Autobahnanschlussstelle Vöhringen.

Ein Touristisches Hinweisschild ist ein Verkehrszeichen, dass Verkehrsteilnehmer auf touristische Ziele, wie etwa Baudenkmäler, besondere Landschaften und Kulturstätten, hinweisen soll. International werden hierfür weitgehend braune Schilder mit weißer Schrift bzw. weißen Piktogrammen verwendet.
Das Zeichen wird gem. VwV-StVO zu Zeichen 386 Touristischer Hinweis in drei Formen und Funktionen verwendet:
?        als Hinweiszeichen im Nahbereich touristisch bedeutsamer Ziele mit
wegweisender Funktion außerhalb der Autobahn,
?        als Kennzeichnung von Touristikstraßen außerhalb der Autobahnen,
?        als Unterrichtungstafel über Landschaften und Sehenswürdigkeiten entlang der Autobahnen
Hier eine beispielhafte Darstellung als Unterrichtungstafel über Landschaften und Sehenswürdigkeiten entlang der Autobahnen
An der vorgeschlagenen Stelle im Verlauf der BAB A7 käme u. E. Zeichen 386 Touristischer Hinweis als Unterrichtungstafel über Landschaften und Sehenswürdigkeiten entlang der Autobahnen, wie es schon in 3 Ausführungen Bestand hat
?        Fuggerstadt Weißenhorn
?        Wallfahrtskirche Witzighausen
?        Kloster Roggenburg
in Frage.
Unser Vorschlag wäre:        
Vöhringer Illerauen mit einem entsprechend stilisierten Bild.

Mit freundlichen Grüßen
im Namen der CSU-Fraktion
Herbert Walk


Stellungnahme der Stadtverwaltung


Für die Genehmigung entsprechender Hinweisschilder ist die Autobahndirektion Südbayern in Kempten zuständig.

Nach telefonischer Auskunft von Herrn Roth, Tel. 0831/5243 (03) oder –520, wird auf touristischen Hinweisschildern in der Regel auf weithin sichtbare, allgemein bekannte Sehenswürdigkeiten, hingewiesen.

Die Sehenswürdigkeiten müssen nach Art und Bedeutung den dafür erarbeiteten Richtlinien entsprechen, die bei der Autobahndirektion Südbayern vorliegen.

Vor einer entsprechenden Genehmigung durch die Autobahndirektion Südbayern werden
-        Tourismusverbände,
-        die Polizeiinspektion,
-        die Regierung von Schwaben,
-        Vertreter öffentlicher Belange usw.,
gehört.

Außerdem ist zu gewährleisten, dass eine informative Folgebeschilderung angebracht wird.

Wie bereits ausgeführt, wäre bei einer Beschilderung an der Autobahn
„Vöhringer Illerauen mit stilisiertem Bild“ ein entsprechender Antrag bei der Autobahndirektion Südbayern in Kempten zu stellen.

Der Antrag wäre entsprechend zu begründen und ein detaillierter Sachverhalt vorzutragen.

Herr Roth ist jedoch der Auffassung, dass eine entsprechende Beschilderung, aufgrund der wohl nicht überörtlichen Bedeutung der „Vöhringer Illerauen“, zu weit hergeholt sei.

Außerdem müsse von der Autobahndirektion Südbayern darauf geachtet werden, dass eine „Überbeschilderung“ an der Autobahn vermieden wird.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson gibt den Inhalt der schriftlichen Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion bekannt, der exakt wie folgt lautet:

Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion zur Behandlung in der nächsten Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung

Herr Bürgermeister Janson,
werte Kolleginnen und Kollegen,

die CSU-Stadtratsfraktion beantragt folgenden Sachverhalt auf Machbarkeit zu prüfen:

Aufstellung eines Touristischen Hinweisschildes im Bereich der Autobahnanschlussstelle Vöhringen.

Ein Touristisches Hinweisschild ist ein Verkehrszeichen, dass Verkehrsteilnehmer auf touristische Ziele, wie etwa Baudenkmäler, besondere Landschaften und Kulturstätten, hinweisen soll. International werden hierfür weitgehend braune Schilder mit weißer Schrift bzw. weißen Piktogrammen verwendet.
Das Zeichen wird gem. VwV-StVO zu Zeichen 386 Touristischer Hinweis in drei Formen und Funktionen verwendet:
Ø        als Hinweiszeichen im Nahbereich touristisch bedeutsamer Ziele mit
wegweisender Funktion außerhalb der Autobahn,
Ø        als Kennzeichnung von Touristikstraßen außerhalb der Autobahnen,
Ø        als Unterrichtungstafel über Landschaften und Sehenswürdigkeiten entlang der Autobahnen
Hier eine beispielhafte Darstellung als Unterrichtungstafel über Landschaften und Sehenswürdigkeiten entlang der Autobahnen
An der vorgeschlagenen Stelle im Verlauf der BAB A7 käme u. E. Zeichen 386 Touristischer Hinweis als Unterrichtungstafel über Landschaften und Sehenswürdigkeiten entlang der Autobahnen, wie es schon in 3 Ausführungen Bestand hat
Ø        Fuggerstadt Weißenhorn
Ø        Wallfahrtskirche Witzighausen
Ø        Kloster Roggenburg
in Frage.
Unser Vorschlag wäre:        
Vöhringer Illerauen mit einem entsprechend stilisierten Bild.

Mit freundlichen Grüßen
im Namen der CSU-Fraktion
Herbert Walk


Herr Walk erläutert die Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion noch dahingehend, dass es im Verlauf der Autobahn A 7 im Bereich von Langenau ein Hinweisschild gebe, welches auf das „Langenauer Ried“ hinweise.

Bürgermeister Janson erklärt, dass es natürlich für die Stadt Vöhringen sehr erfreulich wäre, das von der CSU-Stadtratsfraktion gewünschte Hinweisschild zu bekommen. Allerdings gehe er aufgrund der ihm vorliegenden Informationen davon aus, dass es jedenfalls sehr schwer sein dürfte, bei der für eine Entscheidung zuständigen Autobahndirektion Südbayern eine Genehmigung für die Aufstellung eines entsprechenden Schildes zu bekommen, nachdem beispielsweise das geforderte „Alleinstellungsmerkmal“ bei dem Hinweis auf die (Vöhringer) Illerauen, die mit Ausnahmen entlang des gesamten Flusslaufes anzutreffen sind, nicht gegeben sein dürfte. Auch dadurch, dass im Vorfeld der Autobahnausfahrt bereits auf drei bzw. vier Ziele hingewiesen werde, könnte es allein schon deswegen sehr schwer sein ein weiteres Hinweisschild zu bekommen, nachdem eine „Überbeschilderung“ grundsätzlich zu vermeiden ist.

Ungeachtet dessen, so Bürgermeister Janson weiter, werde die Stadt Vöhringen bei der Autobahndirektion Südbayern aber einen entsprechenden Antrag einreichen, über den diese dann nach der Beteiligung diverser Stellen zu entscheiden hat.