Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
Daten angezeigt aus Sitzung:
Stadtratssitzung - Verabschiedung Haushalt, 29.02.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Im Rahmen der Haushaltsberatung ist auch ein Finanzplan zu erstellen. Dieser umfasst die weiteren drei auf das Haushaltsjahr folgenden Jahre und stellt eine strategische, mittelfristige Planung dar.
Der Finanzplan und das Investitionsprogramm wurden in der gemeinsamen Sitzung vom Haupt- und Umweltausschuss sowie Bau- und Verkehrsausschuss am 19. Februar erläutert und beraten. Die Ausschüsse empfehlen dem Stadtrat, den Finanzplan und das Investitionsprogramm zu genehmigen.
Empfehlung
Der Stadtrat genehmigt den als Anlage dem Haushaltsplan 2024 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2023 – 2027, sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm.
Dem Stadtrat ist bewusst, dass das Investitionsprogramm vor allem programmatischen Charakter hat. Bei der Aufstellung der Haushaltspläne der folgenden Jahre wird abschließend zu entscheiden sein, welche Maßnahmen aufgrund der zur Verfügung stehenden Mittel letztendlich tatsächlich umgesetzt werden.
Diskussionsverlauf
Einleitend erläutert Herr Maaß, dass die im Rahmen des vorhergehenden Tagesordnungspunktes erwähnte Vereinnahmung des Zuschusses diese sich auch auf den Finanzplan auswirke.
Aufgrund der zurückliegenden guten Haushaltsjahre müsse für die Jahre 2025 und 2026 mit stärkeren Einschränkungen gerechnet werden.
Nach einer kurzen Rückfrage betreffend den Zeitraum, welcher der Finanzplan umfasst, fasst das Gremium folgenden
Beschluss
Der Stadtrat genehmigt den als Anlage dem Haushaltsplan 2024 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2023 – 2027, sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm.
Dem Stadtrat ist bewusst, dass das Investitionsprogramm vor allem programmatischen Charakter hat. Bei der Aufstellung der Haushaltspläne der folgenden Jahre wird abschließend zu entscheiden sein, welche Maßnahmen aufgrund der zur Verfügung stehenden Mittel letztendlich tatsächlich umgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 13.05.2024 14:00 Uhr
