Musikschule Dreiklang e.V. - Vöhringen, Bellenberg, Illertissen -; Zustimmung zur Jahresrechnung 2009


Daten angezeigt aus Sitzung:  Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung, 03.05.2010

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 03.05.2010 ö 2

Sachverhalt

Der Unterdeckungsbetrag des Jahres 2009 beläuft sich auf 245.429,48 € (2008: 241.191,98 €). Unter Berücksichtigung der kommunalen Förderung errechnet sich im Bereich des Verwaltungshaushaltes im Jahr 2009 ein Fehlbetrag in Höhe von 14.769,48 €, der wiederum aus der hierfür gebildeten Rücklage entnommen werden muss, die aktuell einen Betrag in Höhe von 88.658,99 € aufweist.

Der Unterdeckungsbetrag liegt mit 12.214,55 € deutlich unter dem Haushaltsansatz 2008 (Ansatz Ausgaben/Einnahmen 548.422,63 € - Tatsächliche Ausgaben/Einnahmen 536.208,08 €). Dies ist vor allem auf die sehr sparsame Haushaltsführung und auf den weiterhin praktizierten teilweisen Gehaltsverzicht der Lehrkräfte der Musikschule in Höhe von 6,7% zurückzuführen.

Die Gesamtschülerzahl betrug im letzten Jahr 607. Diese teilt sich auf in 204 Schüler aus Vöhringen, 132 aus Bellenberg, 236 aus Illertissen und 35 aus anderen Orten. Der Anteil der Stadt Vöhringen am Unterdeckungsbetrag 2009 beträgt 35,66%, in Illertissen 41,26% und in Bellenberg 23,08%.

Auf dieser Grundlage errechnet sich für die Stadt Vöhringen im Verwaltungshaushalt ein
Anteil in Höhe von 82.262,58 € und im Vermögenshaushalt ein Betrag in Höhe von 4.308,66 €. Die Gesamtaufwendungen der Stadt Vöhringen für die Musikschule Dreiklang im Jahr 2009 betrugen 86.571,24 € (2008: 78.015,31 €)

Nähere Einzelheiten zur Abrechnung und Entwicklung des Budgetbetrages können den
beigefügten Unterlagen entnommen werden. Herr Schulleiter Hoffmann wird in der Sitzung anwesend sein und für Fragen zur Verfügung stehen.

Die Jahresrechnung 2009 bedarf noch der Zustimmung der beiden Mitgliedskommunen
Bellenberg und Illertissen sowie der Mitgliederversammlung der Musikschule.

Der Haushalt 2010 der Musikschule wurde bereits im Rahmen der Etatberatungen der
Stadt Vöhringen in den Januarsitzungen 2010 gebilligt. In der Sitzung des Stadtrates vom 29.01.2009 wurde der Festbetrag auf 380 € pro Schüler und Jahr für den Zeitraum von 2009 bis 2012 festgelegt.

Empfehlung

Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2009 der Musikschule Dreiklang e.V. – Vöhringen, Bellenberg, Illertissen – (Abrechnungszeitraum vom 01.01. bis 31.12.2009). Die Abrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Diskussionsverlauf

Nach Sachvortrag durch Bürgermeister Janson wird der Musikschule von den Ausschussmitgliedern eine weiterhin sorgfältige und sparsame Haushaltsführung bescheinigt. Erfreulich ist vor allem auch, dass die Rücklage aller Voraussicht nach noch einige Zeit reichen wird.

Bürgermeister Janson führt dies u.a. auch auf den nach wie vor bestehenden teilweisen
Gehaltsverzicht der Lehrkräfte an der Musikschule in Höhe von 6,7% zurück. Diese „freiwillige“ Geste ist in den Augen einiger Ausschussmitglieder nicht mehr länger verantwortbar, da sich dies in späteren Jahren auch auf die Rentenleistungen der Lehrkräfte auswirken wird und tarifliche Zahlungen eigentlich selbstverständlich sein sollten. Sie plädieren deshalb dafür, dass sich die Stadt Vöhringen bei den anderen Mitgliedsgemeinden nachdrücklich für eine baldige Anpassung dieser Gehaltszahlungen an das tarifliche Niveau einsetzen soll.

Im Ergebnis der Beratungen ergeht sodann folgender

Beschluss

Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2009 der Musikschule Dreiklang e.V. – Vöhringen, Bellenberg, Illertissen – (Abrechnungszeitraum vom 01.01. bis 31.12.2009). Die Abrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0