Fußweg von der Schützstraße zum Friedhof im Stadtteil Illerberg; Erneuerung der Treppenanlage; Entscheidung über die Aufhebung des Sperrvermerkes


Daten angezeigt aus Sitzung:  Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung, 16.09.2010

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 16.09.2010 ö Beschließend 2

Sachverhalt

Im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wurde die Haushaltsstelle 6300.9580 „Fußweg von der Schützstraße zum Friedhof im Stadtteil Illerberg“ mit einem Sperrvermerk versehen.

Der vorhanden Fußweg führt von der Schützstraße Richtung Süden auf dem städtischen  Flurstück Nr. 938 entlang der Flurstücksgrenze des bebauten Flurstücks, Nr. 938/3 den stark ansteigenden Hang hinauf bis zum Friedhof Illerberg / Thal.
Dieser ist für die Bewohner, die nördlich von der Schützstraße wohnen eine ideale Abkürzung einerseits auf dem Weg zur Kirche, andererseits zur „Oberen Hauptstraße“, wo verschiedene Einkaufs- u. Dienstleistungen usw. angesiedelt sind.

Gehbehinderte Personen, die keine Treppen benützen können, können den Zugangsweg oberhalb des Hanggrundstücks benutzen.
Er führt von der Ostseite, kurz nach der Kreuzung, Schützstraße / Weißenhornerstraße in Richtung Westen zum Friedhof.
Der Belag des Zugangswegs besteht aus einer geschlossenen, ebenen  Schotterdecke, die sehr gut begehbar ist.
Der Schotterweg fügt sich in den vorhandenen Baumbestand und dessen Umgebung sehr gut ein.

An der bestehenden Treppe besteht Handlungsbedarf, da die Verletzungsgefahr durch Nutzer gegeben ist.
Der Weg ist seinerzeit nicht horizontal angelegt worden, sondern wurde dem Verlauf von dem Gelände angepasst, was die Unfallgefahr sogar erhöht.
Die Stellstufen bestehen aus Randsteinen, die teilweise durch die Belastung wegkippen.
Es entsteht ein Höhenversatz zwischen Oberkante Randstein und dahinterliegender Erde, was zu gewissen Unebenheiten führt.

Das bestehende Geländer aus Holz dient lediglich als Abgrenzung zum privaten Nachbargrundstück, und kann eher nicht als Handlauf genutzt werden.
Das Holzgeländer ist morsch und sehr marode.

Die Treppenstufen sind derzeit nicht beleuchtet.

Es ist vorgesehen, zumindest die Treppenanlage zu erneuern.
Für diese Maßnahme werden die Kosten auf ca. 33.000 € geschätzt.

Die Planung des Stadtbauamtes sieht vor, die Treppenanlage für die östliche Erschließung des Friedhofs in Illerberg von der Schützstraße mit Beton-Blockstufen zu erneuern.
Damit wäre eine dauerhafte, fachgerechte Bauweise gewährleistet.
Die einzelnen Treppenläufe werden durch Zwischenpodeste unterbrochen.
Auf zwei der Podeste sollen Bänke montiert werden.

Zusätzlich ist ein Handlauf in verzinktem Stahl oder Edelstahl geplant.
Dieser soll in zwei unterschiedlichen Höhen angebracht werden.
Hierfür wird mit Kosten in Höhe von ca. 7.000 € gerechnet.
Die Gesamtkosten für die Erneuerung der Treppenanlage mit Handlauf würden sich demzufolge auf ca. 40.000,-- € belaufen.

Für die weiter angedachte Beleuchtung wurde eine grobe Kostenschätzung in Absprache mit der LEW in Höhe von ca. 20.000 € veranschlagt.
Dabei wird von vier bis fünf Standorten ausgegangen, wovon drei Beleuchtungen im Bereich der Treppe und eine oder zwei Beleuchtungen im Friedhof selbst zum Liegen kommen würden.
Sehr kostenintensiv wäre bei der Maßnahme die erforderliche Stromzufuhr.
Dazu wäre es notwendig, in der Schützstraße und im Friedhof enorme Aufgrabungen und eine Wiederherstellung der Oberflächen vorzunehmen.
Diese hohen Kosten erscheinen uns aufgrund der abends und nachts doch relativ geringen Frequentierung des Weges angesichts der derzeitigen Haushaltslage nur schwer darstellbar.
Zudem bestehen aber auch zwei vollkommen ausreichend beleuchtete und im Winter geräumte Verbindungen, einerseits über die „Obere Hauptstraße“ und andererseits vom „Sandbergweg“ über den „Friedhofweg“ zur Kirche und zum Friedhof.
Es wird daher vorgeschlagen, auf eine ergänzende Beleuchtung bis auf weiteres zu verzichten.

Es wird deshalb vorgeschlagen, für die Erneuerung der Treppenanlage zwischen der Schützstraße und dem Friedhof im Stadtteil Illerberg, mit ergänzendem Handlauf den Sperrvermerk bei der Haushaltsstelle 6300.9580 aufzuheben.

Empfehlung

Der Sperrvermerk bei der Haushaltsstelle 6300.9580 „Fußweg von der Schützstraße zum Friedhof im Stadtteil Illerberg“, hier zur Erneuerung der Treppenanlage mit ergänzendem Handlauf, wird aufgehoben.
 

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson führt aus, dass Illerberger Bürger seit längerem eine Verbesserung und insbesondere eine Beleuchtung des Fußweges von der Schützstraße zum Friedhof und zur Kirche wünschen. In den Haushaltsplan 2010 wurde diesbezüglich ein Betrag von 50.000,-- € aufgenommen, der allerdings mit einem Sperrvermerk versehen wurde.

Das Stadtbauamt, so Bürgermeister Janson, hat die Situation vor Ort aufgenommen und dabei festgestellt, dass die Treppen sowie der Handlauf zwingend ersetzt werden müssen, um den Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht grundsätzlich zu genügen. Nachdem sich die mittlerweile ermittelten Kosten für eine neue Treppenanlage sowie einen neuen Handlauf erfreulicherweise in Grenzen halten, könnte im Gegensatz zu den Ausführungen in der Sitzungsvorlage doch noch eine jedenfalls punktuelle Beleuchtung der Treppen sowie eine punktuelle Beleuchtung des Weges von der Schützstraße bis zum Friedhof in dem genannten Kostenrahmen ins Auge gefasst werden, auch wenn es sich hier um keine zwingend notwendige Aufgabe handelt.
Die Gremiumsmitglieder teilen diese Auffassung und fassen folgenden

Beschluss

Der Sperrvermerk bei der Haushaltsstelle 6300.9580 „Fußweg von der Schützstraße zum Friedhof im Stadtteil Illerberg“ wird aufgehoben.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0