Finanzplan und Investitionsprogramm für die Rechnungsjahre 2010 - 2014
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses und Bau- und Verkehrsausschusses, 18.01.2011
Beratungsreihenfolge
Empfehlung
1. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt, den als Anlage dem Haushaltsplan 2011 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2010 – 2014 sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm zu beschließen.
2. Der Haupt- und Umweltausschuss empfiehlt, den als Anlage dem Haushaltsplan 2011 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2010 – 2014 sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm zu beschließen.
Den Ausschussmitgliedern ist dabei allerdings bewusst, dass das Investitionsprogramm nur rein programmatischen Charakter haben kann. Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2012 wird wiederum abschließend zu entscheiden sein, welche Maßnahmen aufgrund der zur Verfügung stehenden Mittel tatsächlich umgesetzt werden können.
Diskussionsverlauf
Der Finanzplan und das Investitionsprogramm wird mit der Änderung angenommen, dass bei Haushaltsstelle 6800.9515 „Anlegung von zusätzlichen Pendlerparkplätzen an der BAB A 7“ der im Jahr 2012 eingeplante Betrag in Höhe von 40.000 € herausgenommen wird (vgl. hierzu Ausführungen zu dieser Haushaltsstelle bei Top 1).
Es ergehen sodann folgende Empfehlungsbeschlüsse:
1. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt, den als Anlage dem Haushaltsplan 2011 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2010 – 2014 sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0 angenommen
2. Der Haupt- und Umweltausschuss empfiehlt, den als Anlage dem Haushaltsplan 2011
beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2010 – 2014 sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0 angenommen
Den Ausschussmitgliedern ist dabei allerdings bewusst, dass das Investitionsprogramm nur rein programmatischen Charakter haben kann. Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2012 wird wiederum abschließend zu entscheiden sein, welche Maßnahmen aufgrund der zur Verfügung stehenden Mittel tatsächlich umgesetzt werden können.
