Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) Zustimmung zur Jahresrechnung 2010


Daten angezeigt aus Sitzung:  Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung, 02.05.2011

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 02.05.2011 ö Beschließend 2

Sachverhalt

Nach dem Ergebnis der Jahresrechnung 2010 beträgt das Defizit der Stadt
Vöhringen im Bereich der Kommunalen Verkehrsüberwachung 32.431,45 €
(Vorjahr 19.889,69 €).

Die Defizitentwicklung in der Übersicht:

?        2002        10.108,73 €
?        2003        15.234,40 €
?        2004          8.296,98 €
?        2005          9.003,12 €
?        2006          1.781,19 €
?        2007          9.082,33 €
?        2008        16.234,65 €
?        2009        19.889,69 €
?        2010        32.431,45 €

Für alle vier Kommen ergibt sich im Jahr 2010 ein Defizit.
Für die Stadt Vöhringen in Höhe von 32.431,45 €; Illertissen in Höhe von 24.448,74 €; Senden in Höhe von 35.264,00 € und Unterroth in Höhe von 4.874,17 €.

Dies liegt vor allem an der Neubeschaffung der digitalen Mess- und Auswertetechnik sowie auch an den zurückgegangenen Fallzahlen und der damit verbundenen
Einnahmerückgänge in den Kommunen.
In Vöhringen sind die Fallzahlen im ruhenden Verkehr seit 2002 am höchsten,
dagegen im fließenden Verkehr am niedrigsten.
Der fließende Verkehr bringt eben auch die Einnahmen.
Der Rückgang im fließenden Verkehr liegt unter anderem auch an der Einarbeitungsphase der neuen Mitarbeiter und ist gleichzeitig aber auch das Resultat der konsequenten Überwachungstätigkeit.

Aufgrund der sparsamen Haushaltsführung liegen die Ausgaben im Verwaltungshaushalt unter denen vom Jahr 2009, obwohl noch Zusatzausgaben für die Schulung und Neuausstattung (Kleidung) für den neuen Mitarbeiter angefallen sind.
Der Anteil der Stadt Vöhringen am Verwaltungshaushalt liegt bei 66.434,52 €
(Vorjahr 77.359,43 €).

Die Zahlen sehen konkret wie folgt aus:

               2010                2009                2008                2007                2006
Ruhender Verkehr                1.925                1.786                1.813                1.822                1.829
Fließender Verkehr                3.312                5.850                6.201                6.279                5.604
Gesamt                        5.237                7.636                8.014                8.101                7.433

Die anteiligen Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 belaufen sich für die Stadt Vöhringen durch die Anschaffung der neuen digitalen Mess- und Auswertetechnik auf 10.643,07 €. Diese Notwendigkeit wurde bereits bei der letzten Jahresrechnung 2009 dargestellt. Die Ersatzbeschaffung war aufgrund der stark veralteten Filmbühne und Umstellung auf Digitaltechnik erforderlich.





Die Umrüstung war auch notwendig, da das bisherige Fotogeschäft die Filmentwicklung auf herkömmlicher Basis eingestellt hat und die Produktion der Filme durch den Filmhersteller eingestellt wurde.

Das Gebührenaufkommen für die Stadt Vöhringen ist mit 44.646,14 € aufgrund der
geringeren Fallzahlen gegenüber dem Vorjahr, wo es bei 58.214,96 € lag, deutlich
zurück gegangen.

Der Vergleich der Mitgliedsstädte 2010 sieht wie folgt aus:

Illertissen:  Ausgaben:        76.570,12 €        Einnahmen: 52.121,38 €        Differenz: 24.448,74 €
Senden:     Ausgaben:        92.617,88 €        Einnahmen: 57.353,88 €        Differenz: 35.264,00 €
Unterroth:   Ausgaben:        12.770,77 €        Einnahmen:   7.896,60 €        Differenz:   4.874,17 €
Vöhringen: Ausgaben:        77.077,59 €        Einnahmen: 44.646,14 €        Differenz: 32.431,45 €

Die Stadtverwaltung empfiehlt, der Jahresrechnung 2010 zuzustimmen.

Die Geschäftsführerin der Kommunalen Verkehrsüberwachung, Frau Monika Rehm,
wird in der Sitzung anwesend sein und für Rückfragen zur Verfügung stehen.

Die Jahresrechnung ist dieser Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt.

Empfehlung

Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2010 der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) im Abrechnungszeitraum vom 01.01. bis 31.12.2010.
Die Abrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson führt aus, dass die Stadt Vöhringen nunmehr seit 15 Jahren zusammen mit den Städten Illertissen und Senden die Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) betreibt. Im Jahr 2008 sei auch noch die Gemeinde Unterroth im Bereich der Geschwindigkeitsmessungen hinzugekommen. Die KVÜ habe sich nach den Worten von Bürgermeister Janson in dieser Zeit bewährt. Sie trage zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und besseren Parkraumbewirtschaftung bei. Die Überwachungstätigkeit erfolge auch nicht, wie von einigen immer wieder behauptet wird, um die Verkehrsteilnehmer abzuzocken. Wie die diesjährige Abrechnung zeige, müsse die Stadt Vöhringen, ebenso wie die anderen Kommunen, sogar kräftig drauf zahlen, nachdem das bisherige Messgerät erneuert werden musste.

Die gestiegenen Kosten für die KVÜ haben nach Meinung einiger Ausschussmitglieder nunmehr allerdings eine Höhe erreicht, die Anlass dazu geben, evtl. auch über einen Ausstieg aus der KVÜ, zumindest aber über Modalitätsänderungen – Gleichstellung des Überwachungsumfangs der Städte Illertissen, Senden und Vöhringen / Illertissen hat seit 2003 ihre Zeiten reduziert – nachzudenken.

Die Gründe für die gestiegenen Kosten liegen nach Auskunft von Frau Rehm, Geschäftsstellenleiterin der KVÜ, neben den erwähnten Investitionskosten auch im Rückgang der Fallzahlen, vor allem bei der Geschwindigkeitsüberwachung. Bürgermeister Janson führt diesen Rückgang teilweise auch auf die Baumaßnahmen im Innenstadtbereich im letzten Jahr zurück. Die Fallzahlen des 1. Quartals 2011 liegen nach Angaben von Frau Rehm in etwa auf dem Niveau des letzten Jahres. Nachdem die Investitionskosten in diesem Jahr nicht mehr zu Buche schlagen, wird das Defizit aller Voraussicht nach auch wieder etwas sinken.

Die meisten Gremiumsmitglieder halten die KVÜ auch weiterhin für eine sinnvolle und effektive Einrichtung. Im Ergebnis der Aussprache ergeht schließlich folgender

Beschluss

Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2010 der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) im Abrechnungszeitraum vom 01.01. bis 31.12.2010.
Die Abrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0