Errichtung eines Anbaus für eine Krippengruppe beim Kindergarten "Arche" mit Erweiterungsmöglichkeit um eine Gruppe;
Abschluss einer Betriebsträgervereinbarung mit der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Vöhringen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung, 30.03.2009
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Stadtrat Vöhringen hat in seiner Sitzung vom 23.07.2008 den Bedarf für zwei Krippengruppen im Kindergartenjahr 2009/2010 mit jeweils 12 Plätzen im Stadtgebiet Vöhringen als bedarfsnotwendig anerkannt. Am 30.09.2008 billigte der Stadtrat das Raumprogramm und die Mittel für den Anbau für eine Krippengruppe beim Kindergarten „Arche“ mit Erweitungsmöglichkeit um eine Gruppe.
Aufgrund der bisherigen Anmeldungen hat sich im Stadtgebiet Vöhringen im Kindergartenjahr 2009/2010 der Bedarf für zwei Krippengruppen bestätigt. Für die Krippe im Kindergarten „St. Martin“ Illerberg/Thal liegen derzeit 14 bzw.15 Anmeldungen vor. Für die Krippe im Kindergarten „Arche“ Vöhringen werden derzeit 8 bzw. 9 Plätze benötigt.
Die Vergabe des Anbaus beim Kindergarten „Arche“ ist im April diesen Jahres vorgesehen. Die Fertigstellung wird voraussichtlich im Laufe des September erfolgen, so dass der Betrieb der Krippe in diesem neuen Objekt aller Wahrscheinlichkeit nach ab Oktober d.J. aufgenommen werden kann.
Im Zuge der Vorbereitungen hat die Stadtverwaltung zusammen mit der Kirchenverwaltung zwischenzeitlich die Betriebsträgervereinbarung für die Kinderkrippe „Arche“ erstellt. Diese lehnt sich im Wesentlichen an die bestehende Vereinbarung für den Kindergarten „Arche“ an und soll am 01.09.2009 in Kraft treten. Nähere Einzelheiten können dem beigefügten Entwurf entnommen werden.
Die Zustimmung zu diesem Entwurf erfolgte in der Kirchenvorstandssitzung der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Vöhringen am 19.03.2009.
Empfehlung
„Die Vereinbarung zwischen der Evangelischen-Lutherischen Kirchengemeinde Vöhringen und der Stadt Vöhringen über den Betrieb der Kinderkrippe Arche in Vöhringen wird gebilligt. Die Vereinbarung ist Bestandteil dieses Beschlusses.“
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Janson verweist auf die allen Gremiumsmitgliedern zugestellte Sitzungsvorlage. Ergänzend führt er aus, dass § 9 aus redaktionellen Gründen wie folgt geändert werden muss:
„Als zusätzliche freiwillige Leistung kann die Stadt auf vorherigen Antrag für notwendige
Instandhaltungs-, Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen an der Einrichtung
die über den in § 5 (1) vereinbarten Betrag liegen, einen Zuschuss gewähren einen Zuschuss gewähren, der über dem in § 5 (1) vereinbarten Betrag liegt.“
Im Wege einer kurzen Aussprache ergeht sodann folgender Empfehlungsbeschluss:
Beschluss
„Die Vereinbarung zwischen der Evangelischen-Lutherischen Kirchengemeinde Vöhringen und der Stadt Vöhringen über den Betrieb der Kinderkrippe Arche in Vöhringen wird gebilligt. Die Vereinbarung ist Bestandteil dieses Beschlusses.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
