Beschluss Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026
Daten angezeigt aus Sitzung:
Stadtratssitzung (mit Verabschiedung HH-Satzung), 23.03.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Finanzplan und das Investitionsprogramm wurden in der gemeinsamen Sitzung vom Haupt- und Umweltausschuss und Bau- und Verkehrsausschuss am 06. März erläutert und beraten.
Diese umfassen die weiteren drei auf das Haushaltsjahr folgenden Jahre und stellen die strategische, mittelfristige Planung dar.
Empfehlung
Der Stadtrat genehmigt den als Anlage dem Haushaltsplan 2023 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2022 – 2026, sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm.
Dem Stadtrat ist bewusst, dass das Investitionsprogramm vor allem programmatischen Charakter hat. Bei der Aufstellung der Haushaltspläne der folgenden Jahre wird abschließend zu entscheiden sein, welche Maßnahmen aufgrund der zur Verfügung stehenden Mittel letztendlich tatsächlich umgesetzt werden.
Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Neher verweist auf die in der Vorberatung einstimmigen Empfehlungsbeschlüsse der beiden Ausschüsse. Weiterhin führt er aus, dass sich die Verwaltung Mühe gebe, das Investitionsprogramm auch realistisch zu bewerten.
Seitens eines Gremiumsmitgliedes wird die Frage aufgeworfen, weshalb sich im Straßenausbauprogramm nicht dieselben Inhalte wie im Finanzplan und Investitionsprogramm wiederfinden. Beispielsweise zur neuen Rathaus Mitte seien 4 Millionen € beschlossen worden, aber zusammen genommen bis im Jahr 2026 finden sich aktuell nur 1,7 Millionen € wieder. Selbiges gelte für gewisse Straßenausbauten bzw. Erschließungsmaßnahmen. Er bittet darum, dies künftig aufeinander abzustimmen.
Bürgermeister Neher bedankt sich für den Hinweis. Inhaltlich könne man dies jetzt nicht im Detail beantworten. Dies hätte während der Vorberatung noch eruiert werden können.
Nachstehend ergeht folgender
Beschluss
Der Stadtrat genehmigt den als Anlage dem Haushaltsplan 2023 beigefügten Finanzplan für die Rechnungsjahre 2022 – 2026, sowie das dem Finanzplan für diesen Zeitraum zugrunde liegende Investitionsprogramm.
Dem Stadtrat ist bewusst, dass das Investitionsprogramm vor allem programmatischen Charakter hat. Bei der Aufstellung der Haushaltspläne der folgenden Jahre wird abschließend zu entscheiden sein, welche Maßnahmen aufgrund der zur Verfügung stehenden Mittel letztendlich tatsächlich umgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
Datenstand vom 10.05.2023 07:12 Uhr
