Zu 1: Zustimmung zur Jahresrechnung 2010
Der Unterdeckungsbetrag des Jahres 2010 beläuft sich auf 232.221,02 € (2009: 245.429,48 €). Unter Berücksichtigung der kommunalen Förderung errechnet sich im Bereich des Verwaltungshaushaltes im Jahr 2010 ein Fehlbetrag in Höhe von 2.701,02 € (2009: 14.769,48 €), der aus der hierfür gebildeten Rücklage entnommen werden muss, die aktuell einen Betrag in Höhe von 62.931,95 € (2009: 65.632,97 €) aufweist.
Der Unterdeckungsbetrag liegt mit 10.750,13 € deutlich unter dem Haushaltsansatz (Ansatz 242.971,15 € - tatsächliche Unterdeckung 232.221,02 €). Dies ist vor allem auf geringfügig gestiegene Einnahmen bei den Unterrichtsgebühren und beim Landkreiszuschuss sowie auf die sehr sparsame Haushaltsführung (einige Ansätze wurden sogar deutlich unterschritten) zurückzuführen.
Die Gesamtschülerzahl betrug im letzten Jahr 604. Diese teilt sich auf in 203 Schüler aus Vöhringen, 135 aus Bellenberg, 234 aus Illertissen und 32 aus anderen Orten. Der Anteil der Stadt Vöhringen am Unterdeckungsbetrag 2010 beträgt 35,49%, in Illertissen 40,90% und in Bellenberg 23,60%.
Auf dieser Grundlage errechnet sich für die Stadt Vöhringen im Verwaltungshaushalt ein
Anteil in Höhe von 81.456,65 € und im Vermögenshaushalt ein Betrag in Höhe von 1.385,04 €. Die Gesamtaufwendungen der Stadt Vöhringen für die Musikschule Dreiklang im Jahr 2010 betrugen 82.841,69 € (2009: 86.571,24 €)
Nähere Einzelheiten zur Abrechnung und Entwicklung des Budgetbetrages können den
beigefügten Unterlagen entnommen werden. Herr Schulleiter Hoffmann wird in der Sitzung anwesend sein und für Fragen zur Verfügung stehen.
Die Jahresrechnung 2010 bedarf noch der Zustimmung der beiden Mitgliedskommunen
Bellenberg und Illertissen sowie der Mitgliederversammlung der Musikschule.
Der Haushalt 2011 der Musikschule wurde bereits im Rahmen der Etatberatungen der
Stadt Vöhringen in den Januarsitzungen 2011 gebilligt. Die Festbetragsfinanzierung in Höhe von 380 € pro Schüler und Jahr blieb dabei unverändert.
Zu 2: Zustimmung zur Änderung der Entgeltordnung
Die Vorstandschaft der Musikschule schlägt auf Empfehlung des Schulleiters, Herrn Ralf Hoffmann, vor, die Unterrichtsentgelte ab dem Schuljahr 2011/2012 geringfügig um 1 € bzw. 2 € / mtl. anzuheben und den Erwachsen- und Auswärtigenzuschlag, die kostendeckend sein müssen, wieder dem aktuellen Rechnungsergebnis anzupassen und somit auf 76,6% festzusetzen.
Die vorgeschlagene Erhöhung der Entgelte ist im Haushalt der Musikschule 2011 bereits berücksichtigt. Diese führt bezugnehmend auf den Schülerstand von Januar 2011 zu Mehreinnahmen in Höhe von ca.9.200 € jährlich. Nachdem diese Entgeltordnung erst im neuen Schuljahr eingeführt werden kann, belaufen sich die anteiligen Mehreinnahmen für den Zeitraum von September bis Dezember 2011 auf ca. 3.000 €.
Dieser Sitzungsvorlage ist die neue Entgeltordnung sowie ein Entgeltvergleich mit den benachbarten Musikschulen beigefügt.
Zu 3: Zustimmung zur Neufestlegung der wöchentlichen Arbeitszeit
Die Festlegung der wöchentlichen Arbeitszeit der Lehrkräfte an der Musikschule wird seit einigen Jahren kontrovers in den zuständigen Gremien der Mitgliedskommunen diskutiert.
Ausgangslage ist die seit dem Jahr 2004 bestehende Bereitschaft der Lehrkräfte, anstelle der überwiegend bei Musikschulen festgelegten 30 Wochenstunden freiwillig 2 Stunden mehr zu arbeiten, was einem teilweisen Gehaltsverzicht von 6,7% entspricht. Dies war ein zeitlich begrenztes Entgegenkommen der Lehrkräfte, ihren Beitrag zur Reduzierung der Kosten für die Musikschule zu leisten.
Allerdings waren die Gemeinde Bellenberg und die Stadt Illertissen bisher nicht bereit, von dieser Regelung abzuweichen, da beide Kommunen nach weiteren Optimierungsmöglichkeiten bei der Finanzierung des Defizits der Musikschule suchten.
Die Gemeinde Bellenberg wollte die Arbeitszeit bei den bestehenden Lehrkräften der Musikschule weiterhin bei 32 Wochenstunden belassen und bei neu eingestellten Lehrkräften sogar auf 33 Wochenstunden erhöhen. Die Stadt Illertissen stellte sich eine Belassung der Arbeitszeit mit 32 Wochenstunden ohne weitere Differenzierung vor.
Die Mitglieder des Haupt- und Umweltausschusses vertraten hierzu die Auffassung, dass den Lehrkräften dieser freiwillige teilweise Gehaltsverzicht nicht länger zugemutet werden kann, da sie durch Vor- und Nachbereitungen und aufgrund zahlreicher Veranstaltungen ohnehin bereits erheblich mehr Stunden leisten.
Sie beauftragten deshalb die Stadtverwaltung in der Sitzung vom 03.05.2010 sich bei den Mitgliedskommunen nachdrücklich für eine baldige Anpassung der Gehaltszahlungen der Lehrkräfte an der Musikschule an das tarifliche Niveau einzusetzen.
Leider konnte in der darauf folgenden Mitgliederversammlung am 30.06.2010 wiederum keine Einigung erzielt werden, mit der Folge, dass die Lehrkräfte der Musikschule weiterhin 32 Wochenstunden leisten.
Aufgrund dieses Ergebnisses sicherte der 1. Vorsitzende der Musikschule, Herr Karl Janson, in dieser Mitgliederversammlung zu, die Thematik erneut in der Vorstandschaft zu diskutieren, um eine einvernehmliche Lösung zu erreichen.
Diese zeichnet sich nach der Vorstandssitzung vom 12.01.2011 nun dahingehend ab, dass die Arbeitszeit der Lehrkräfte an der Musikschule ab dem kommenden Schuljahr 2011/2012 auf 31 Wochenstunden festgelegt werden soll. Dieser Kompromissvorschlag scheint in den kommunalen Gremien der beiden Mitgliedskommunen Bellenberg und Illertissen mehrheitsfähig zu sein. Die Herabsetzung der Arbeitszeit auf 30 Wochenstunden erscheint zumindest kurz- und mittelfristig nicht durchsetzbar.
Die Stadtverwaltung schlägt deshalb im Interesse der Lehrkräfte der Musikschule vor, diesen Kompromiss mitzutragen, da andernfalls zu befürchten steht, dass keine einvernehmliche Lösung zustande kommt und es die nächsten Jahre weiterhin bei 32 Wochenstunden bleiben wird.
