Stadtratssitzung

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Datum: 10.12.2009
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:35 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
10 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschriften
1.1 Stadtratssitzung vom 26.11.2009 - öffentlicher Teil
1.2 Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 30.11.2009 - öffentlicher Teil
1.3 Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 02.12.2009 - öffentlicher Teil
6 Verschiedenes
7 Anträge und Anfragen
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Biogasanlage Wiedenmann" ; 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beratung und Billigung des Vorentwurfes als Grundlage für die frühzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB; 3. Bestimmung der Art und Weise der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
4 Ortsrecht der Stadt Vöhringen - Einführung einer getrennten Abwassergebühr; 1. Satzung über die öffentliche Fäkalschlammentsorgung (Fäkalschlammentsorgungssatzung - FES); Aufhebung 2. Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Vöhringen (Entwässerungssatzung - EWS); Änderung 3. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS); Neufassung 4. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS); Neufassung 5. Richtlinien der Stadt Vöhringen über die finanzielle Förderung von Anlagen zur Regenwassernutzung und -versickerung; Änderung
3 Sanierung des Innenstadtbereiches von Vöhringen; Neugestaltung der Bahnhofstraße zwischen Ulmer Straße und "Alte Poliere"; Billigung der Entwurfsplanung;
5 Ratsinformationssystem; Information