In der Stadtratssitzung am 20.10.2022 hat sich das Gremium mit der Suche und Festlegung von Standortvorschlägen für Windenergieanlagen auseinandergesetzt. Es wurde beschlossen, dass Gebiet im Bereich Penzach/Michlbach (mit einer Fläche von ca. 161,9 ha) dem Regionalen Planungsverband Oberpfalz-Nord als Vorranggebiet für Windkraftanlagen zu melden.
Mit Schreiben vom 16.12.2022 wurden die Verbandsmitglieder des Regionalen Planungsverband Oberpfalz-Nord informiert, dass unter Berücksichtigung der bis dato gemeldeten Flächenvorschläge sowie Ergebnisse der Diskussion im Planungsausschuss eine Karte angefertigt wurde, welche die aktuellen Potenzialgebiete bzw. Suchräume unter Zugrundelegung der Windgeschwindigkeiten abbildet. Der erstellten Karte lagen auch harte Ausschluss- und Restriktionskriterien zugrunde. Die Liste der Kriterien und deren festgelegten Abstände wurde zur Information der Gremiumsmitglieder in das Ratsinformationssystem eingestellt, ebenso das Schreiben des Planungsverbands, sowie ein Ausschnitt aus der genannten Karte. Den Stadtratsfraktionen wurde eine Kopie der genannten Unterlagen zur Kenntnisnahme zugeleitet.
Die Mitgliedskommunen sind diesbezüglich aufgefordert bis zum 17.03.2023 Rückmeldung zu der Karte und den darin dargestellten Potenzialgebieten zu geben.
Die Rückmeldung soll beinhalten, in welchen Bereichen und in welchem Umfang die im Gemeindegebiet aufgezeigten Potenzialgebiete zustimmungsfähig erscheinen und in welchen Bereichen die aufgezeigten Potenzialflächen aus kommunaler Sicht abgelehnt werden (unter Benennung der einschlägigen Gründe).
Seitens der Verwaltung wurde die vom Regionalen Planungsverband Oberpfalz-Nord erstellte und zur Verfügung gestellte Karte bereits im Vorfeld näher betrachtet.
Das Ergebnis dieser Betrachtung ist in den beiden Plänen, die dieser Vorlage beiliegen, dargestellt.
Plan 1, mit Kreisen:
Es sind einige Stellen in der Karte des Planungsverbandes aufgefallen, bei denen die definierten Abstände nicht eingehalten wurde.
Diese Punkte bzw. die nach Auffassung der Verwaltung einzuhaltenden Abstände wurde mit entsprechenden Kreisen dargestellt. Die rotfarbigen Kreise stellen die Abstände von Wohngebäuden dar, welche nicht berücksichtigt bzw. übersehen wurden. Die pinkfarbigen Flächen mit grünem Rand weisen auf die nicht berücksichtigten Flächen der Wasserschutzgebiete hin. Der grüne Kreis zwischen Vohenstrauß und Waldau stellt einen Radius von 500 m um den Modelflugplatz dar.
Plan 2, mit Gebietsmarkierungen und Erläuterungen:
In dem weiteren Plan der Verwaltung wurde die in der Sitzung am 20.10.2022 beschlossene Fläche, welche als Potenzialfläche dem Regionalen Planungsverband Oberpfalz-Nord gemeldet wurde, dargestellt. Ferner werden zwei Gebiete (Platte und „Richtung Fahrenberg“), die als ungeeignet angesehen werden, markiert. Zusätzlich befinden sich in dieser Karte Hinweise auf die beiden Flächen, auf denen Freiflächenphotovoltaikanlagen-Projekte verwirklicht werden sollen (hierzu fasste der Stadtrat am 02.02.2023 die entsprechenden Einleitungsbeschlüsse für die erforderlichen Bauleitplanverfahren).
Durch den Stadtrat ist zu entscheiden,
- ob zu der Karte des Regionalen Planungsverbands Oberpfalz-Nord und den darin dargestellten Flächenpotenziale Stellung genommen wird und
- welchen der dargestellten Flächenpotenziale (der Karte des Regionalen Planungsverbands) zugestimmt wird und welche keine Zustimmung finden.
