Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder
Daten angezeigt aus Sitzung:
50. Sitzung des Stadtrates, 11.01.2024
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
- Stadtratsmitglied Bernd Koller bittet um Mitteilung, wann der Ortssprecher für Roggenstein gewählt und von Seiten der Stadt ein Termin festgelegt wird, nachdem durch das Ausscheiden von Michael Gösl aus dem Gremium dieser Ortsteil nicht mehr vertreten ist. 1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer erklärt, dass, solange keine Ortsversammlung beantragt wird, auch keiner gewählt wird. Der Antrag muss aus der Ortsgemeinschaft kommen.
- Weiter möchte Koller wissen, ob künftig nur noch eine Bürgerversammlung für alle Ortsteile abgehalten wird oder ob ein Antrag gestellt werden muss, dass auch wieder in den Ortsteilen Bürgerversammlungen abgehalten werden. Wutzlhofer weist darauf hin, dass es nach der Gemeindeordnung ausreichend ist, eine Bürgerversammlung abzuhalten. Aufgrund der positiven Resonanz aus dem Gremium und einer Teilnehmerzahl von rund 80 Personen in der letzten Bürgerversammlung, wird zukünftig weiter so verfahren. Wenn sich jemand für die Belange in seinem Ortsteil interessiert, kann und wird er nach Vohenstrauß kommen. Während seiner Amtszeit wird diese Vorgehensweise so beibehalten.
- Abschließend zeigt Koller einen Stadtplan, der sich heute in seinem Briefkasten befand. Ihn interessiert, ob diesen die Stadt ausgegeben hat, nachdem der Plan Fehler enthält. Wutzlhofer entgegnet, dass die Stadt bereits vor einiger Zeit in Zusammenarbeit mit Tourismusleiter Christoph Maier einen aktuellen und sehr genauen Stadtplan ohne Werbung herausgegeben hat. Es treten immer wieder Kartenhersteller und Verlage an die Stadt heran und wollen ein Empfehlungsschreiben, damit sie Werbeinserate einholen können, aber dies wird Seitens der Stadt immer abgelehnt. Mit dem besagten Stadtplan hat die Stadt nichts zu tun.
- Ortssprecherin Martina Rauch erkundigt sich nach den neuen Spielgeräten für den Kinderspielplatz in Waldau, die die Eltern im vergangenen Jahr ausgesucht haben. Sie möchte wissen, ob diese schon bestellt sind und ob sie schon im Frühjahr aufgebaut werden. Außendienstleiter Michael Gösl erklärt, dass bestellt wurde, was im Rahmen des Budgets war. Sobald der Haushalt 2024 steht, kann der Rest nachbestellt werden und nach Lieferung werden diese aufgestellt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 12.02.2024 14:54 Uhr
