Planung von Straßenbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2024


Daten angezeigt aus Sitzung:  51. Sitzung des Stadtrates, 08.02.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 51. Sitzung des Stadtrates 08.02.2024 ö beschliessend 7

Sach- und Rechtslage

Es hat sich in der Vergangenheit als vorteilhaft erwiesen, mit den Planungen für die Straßenbaumaßnahmen des jeweiligen Haushaltsjahres so früh wie möglich zu beginnen. Insbesondere der Informationsaustausch und die Absprachen mit den übrigen Versorgungsträgern (Bayernwerk, Strom und Gas, Telekom, Kabel Deutschland) und die rechtzeitige Ausschreibung der Asphaltarbeiten sind von großer Bedeutung.
Wenn mit diesen Arbeiten erst nach Abschluss der Haushaltsberatungen begonnen wird, geht wertvolle Zeit verloren. Um den Zeitraum bis zum „Saisonbeginn“ für eine gründliche Vorbereitung der Maßnahmen nutzen zu können, besteht die Absicht, im Stadtrat bereits jetzt eine Beschlussfassung zu den Straßenbaumaßnahmen 2024 – vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2024 – herbeizuführen.
Diese Vorgehensweise wurde im Kalenderjahr 2016 erstmals praktiziert und hat sich dabei in den vergangenen Jahren bewährt.

Durch den Außendienstleiter wurde eine Vorschlagsliste – die bereits vorab den Fraktionssprechern zur Information zugeleitet wurde, erarbeitet.
Die entsprechenden Übersichtslagepläne für die in der Vorschlagsliste aufgeführten Maßnahmen liegen den Stadtratsfraktionen in Kopie vor.

Die Vorschlagsliste beinhaltet folgende Maßnahmen:
  1. Vohenstrauß; Kößlmühlstraße - Amselweg 
– vom Kreuzungsbereich Kößlmühlstraße/Fasanenweg bis großer Kreuzungsbereich Amselweg/Kößlmühlstraße, sowie von diesem Kreuzungsbereich ausgehend den Amselweg bis Abzweig Breslauer Straße ca. 340 m -
Straßenbau und Erneuerungen an der Wasserleitung (Schieberaustausch, sowie Leitungswechsel soweit erforderlich), sowie punktuelle Reparaturen der schadhaften Stellen am Kanal
geschätzte Kosten – Straßenbau -: ca. 300.000,00 Euro
  1. Vohenstrauß; Haunoldstraße
– vom Kreuzungsbereich Haunoldstraße/Amselweg bis zum Bereich der Anwesen „Haunoldstraße5 und 34, ca. 43 m -
Deckenbau und Neubau des Gehweges 
geschätzte Kosten: ca. 30.000,00 Euro
  1. Vohenstrauß; Kreisverkehr Waidhauser Straße
Das Staatliche Bauamt Amberg-Sulzbach beabsichtigt unter aller Voraussicht im Jahr 2024 den Kreisverkehr bei der Waidhauser Straße zu erneuern, in diesem Zuge ist die Erneuerung der Straßendecke der beiden Äste, für die die Stadt Vohenstrauß unterhaltspflichtig ist, mit zu sanieren.
geschätzte Kosten: ca. 37.000,00 Euro
  1. Altenstadt; Untertresenfeld
- Erneuerung des Wasserleitungsortsnetzes und Straßenbau der Ortsstraßen im Ortsteil ca. 162 m, Gesamtfläche ca. 1150 m² -
Deckenbau (+ Angleichung Schächte und Schieber)
geschätzte Kosten – Straßenbau -: ca. 90.000,00 Euro
  1. Altenstadt; Fiedlbühl / „GVStr VOH 49“
- Teilstück der Zufahrtsstraße zum Ortsteil Fiedlbühl, kurz vor der Kreuzung des Bockl-Radwegs und dem Anwesen „Vogelherdgasse 11“, ca. 110 m -
Deckenbau
geschätzte Kosten: ca. 35.000,00 Euro
  1. Altenstadt; „GVStr VOH 8“
- Gemeindeverbindungsstraße von Altenstadt nach Neumühle auf Höhe des Maschinenhauses der Wasserversorgung „Vohenstraußer Gruppe“, ca. 434 m –
Deckenbau (Trag- und Deckschicht), sowie Bankette
geschätzte Kosten: ca. 100.000,00 Euro
  1. Waldau; „GVStr VOH 11“
- von der Abzweigung von der Staatsstraße St 2166 in Richtung Untertresenfeld, Teilstrecke ca. 600 m –
Deckenbau (Trag- und Deckschicht), sowie Bankette
geschätzte Kosten: ca. 145.000,00 Euro
  1. Waldau; Trasgschieß „GVStr VOH 17“
- Straßenteilstück im Bereich der Anwesen „Trasgschieß 2 und 4“, ca. 300 m - 
Deckenbau und Bankette
geschätzte Kosten: ca. 75.000,00 Euro
  1. Oberlind; Brucknergasse
- Straßenteilstück (Ortsstraße) im Bereich beginnend bei den Anwesen „Brucknergasse 4 / 6“ ortsauswärts, ca. 115 m
Deckenbau und Bankette
geschätzte Kosten: ca. 26.000,00 Euro
  1. Roggenstein/Lämersdorf; Zufahrtsweg zum Schützenhaus
- Teilstück der Zuwegung (als öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmet) zum Schützenhaus, ca. 150 m - 
Deckenbau und Bankette
geschätzte Kosten: ca. 32.000,00 Euro
  1. Bocklradweg
- Ausbesserung von Schadstellen (Deckenbau und soweit erforderlich Arbeiten zur Ertüchtigung des Unterbaus)
geschätzte Kosten: ca. 12.000,00 Euro
  1. gesamtes Stadtgebiet; Kleinflächen Schwarzdeckenbau
geschätzte Kosten: ca. 80.000,00 Euro

Die endgültige Umsetzbarkeit aller Maßnahmen muss dem Haushalt 2024 vorbehalten bleiben.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Kosten nur geschätzt sind. Im Falle von teerhaltigem Material oder ungünstigen Ausschreibungsergebnissen können deutliche Kostensteigerungen auftreten. 

Für die Umsetzung von Straßenbaumaßnahmen in eigener Regie sind nicht nur die entsprechenden Haushaltsmittel erforderlich, sondern auch die Leistungsfähigkeit des städtischen Bauhofs, welche von vielen kaum kalkulierbaren Faktoren (wie z.B. Intensität, Dauer und Umfang des Winterdienstes, krankheitsbedingte Ausfälle usw.) abhängig ist und bei der Planung der Durchführung der Maßnahmen mitberücksichtigt werden muss. 

Beschluss

Die im Sachverhalt bzw. der Vorschlagsliste aufgeführten Straßenbaumaßnahmen, mit Ausnahme des Punktes 5. (Altenstadt; Fiedlbühl / „GVStr VOH 49“) sollen möglichst im Haushaltsjahr 2024 eingeplant und durchgeführt werden. Die Länge der Strecke des Punktes 7. (Waldau; „GVStr VOH 11“) wird auf ca. die Hälfte reduziert.

Die erforderlichen Haushaltsmittel sollen, wenn es die Finanzausstattung zulässt, im Haushalt des Jahres 2024 eingestellt werden.

Die Verwaltung und der Außendienst werden beauftragt, die Maßnahmen im kostenneutralen Bereich vorzubereiten und diese mit den anderen Versorgungsträgern abzustimmen. Größere Aufträge können erst nach Abschluss der Haushaltsplanung 2024 beauftragt werden.

Die Baumaßnahmen werden – wie in den vergangenen Jahren – durch den städtischen Außendienst in Eigenregie unter Hinzuziehung von regionalen Fachfirmen abgewickelt. 

Die Vergabe der Asphaltarbeiten ist wieder durch eine beschränkte Ausschreibung vorzubereiten und zu gegebener Zeit dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.03.2024 08:14 Uhr