Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder
Daten angezeigt aus Sitzung:
66. Sitzung des Stadtrates, 06.03.2025
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
- Ortssprecherin Martina Rauch möchte wissen, wann die Absperrung beim Bodentrampolin auf dem Waldauer Spielplatz entfernt werden. Außendienstleiter Michael Gösl antwortet, dass die Entwässerung noch nicht angeschlossen ist, was erst jetzt nach Ende der Frostperiode geschehen kann. Danach werden die Absperrungen entfernt.
- Rauch wurde gefragt, ob in Waldau eine Plakatwand für Veranstaltungen aufgestellt werden könnte. 1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer zeigt sich wenige begeistert, nachdem die Plakatwände für die Wahlen sehr teuer waren und nach einiger Zeit nicht mehr ansehnlich sind, wenn hier wild plakatiert wird. Der Verweis geht hier auf die Plakatierverordnung der Stadt und die Möglichkeit, eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen.
- Stadtratsmitglied Dorit Schmid bedankt sich beim Bauhof, der wieder Pflegeschnitte bei Hecken vorgenommen hat. Allerdings wünscht sie sich hier einen schonenderen Rückschnitt. Außendienstleiter Michael Gösl erwidert, dass immer schonend zurückgeschnitten wird, aber die Verkehrssicherheit manchmal im Vordergrund steht. Zum konkreten Beispiel im Straßenzug „Zum Beckenkeller“ weiß Gösl, dass hier die Hecke deshalb so stark zurückgeschnitten werden musste, weil sie rund vier Meter in Privatgrund ragte. Darauf wurde er vom betroffenen Grundstückseigentümer hingewiesen. Schmid zeigt hierfür Verständnis.
- Stadtratsmitglied Martin Gleixner erkundigt sich, wie es um das Thema „Windkraft im Elm“ steht. Von einem wohl Beteiligten wurde er darauf hingewiesen, dass demnächst die Bagger anrollen. Wutzlhofer entgegnet, dass dies mit Sicherheit nicht der Fall sein wird. Zwar ist das Projekt nicht gestorben, allerdings auch noch nicht so weit fortgeschritten. Hier sind noch Stellungnahmen zu militärischen Belangen abzuwarten. 2. Bürgermeister Uli Münchmeier möchte wissen, ob auch noch der Regionalplan abgewartet werden muss, was Wutzlhofer bejaht.
- Stadtratsmitglied Bernd Koller weist darauf hin, dass die rot-weißen Abweiser am Fußgängerüberweg in der Waidhauser Straße nicht mehr reflektieren, im Gegensatz zu den Schildern am Kreisverkehr. Außendienstleiter Michael Gösl sagt einer Überprüfung zu.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 04.04.2025 08:07 Uhr
