Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder
Daten angezeigt aus Sitzung:
67. Sitzung des Stadtrates, 03.04.2025
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
- Stadtratsmitglied Christian Messer erkundigt sich nach den Planungen bezüglich der Verbindungsstraße zwischen Amselweg und Sportzentrum, da hier die Beschilderung entfernt wurde. 1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer erklärt, dass die neue verkehrsrechtliche Anordnung bereits unterschrieben wurde. Nach Rücksprache mit dem Ordnungsamt und der Polizei wird jetzt ein Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge alle Art mit dem Zusatzschild „Anlieger frei“ aufgestellt, Radfahrer können durchfahren. Messer möchte außerdem wissen, aus welchem Grund am Rand ein kleiner Hügel installiert wurde. Außendienstleiter Michael Gösl begründet dies damit, dass bisher bei Platzregen das Regenwasser in die Stallungen gelaufen ist. Die Schilder werden demnächst aufgestellt.
- Messer spricht den an der Autobahn bei Straßenhäuser abgestellten BMW an, der mittlerweile am ehemaligen Festplatz abgestellt und mit dem „roten Punkt“ versehen wurde. Er möchte wissen, wer dies veranlasst hat und ob dieser von der Polizei umgestellt wurde. Außendienstleiter Michael Gösl antwortet, dass diesbezüglich heute bereits bei der Polizei nachgefragt wurde und die Stadt morgen Bescheid bekommt.
- Messer bemängelt, dass der Containerplatz beim Schützenhaus zwar aufgeräumt ist, aber die Löcher immer größer werden. Außendienstleiter Gösl erklärt, dass die Ausbesserungsarbeiten erst dann gestartet werden können, wenn der Frost draußen ist. Es macht keinen Sinn, früher tätig zu werden.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 29.04.2025 10:57 Uhr
