Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder
Daten angezeigt aus Sitzung:
20. Sitzung des Stadtrates, 05.11.2015
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
- Auf die Frage von StRin Bauer, ob im kommenden Jahr wieder ein Stadtfest bzw. Bauernmarkt vorgesehen ist und für die Durchführung die Mithilfe der Vereine gewünscht ist, antwortet 1. Bürgermeister Wutzlhofer, dass der Bauernmarkt am 22.05.2016 stattfinden wird. In Absprache mit dem Bayer. Bauernverband soll dieser Markt künftig im Zwei-Jahresrhythmus und zwar abwechselnd in Eschenbach und Vohenstrauß abgehalten werden. Im Zusammenhang mit dem Bauernmarkt sind auch wieder eine Gewerbeschau, die autofreie Spielstadt und möglicherweise ein Schlossfest eingeplant. Die Vereine erhalten demnächst nähere Informationen mit der Bitte, sich wieder einzubringen, damit der dann 2. Bauernmarkt wieder bestens vorbereitet und durchgeführt werden kann. Die Organisation dürfte sich dieses Mal etwas einfacher gestaltet, da beim erstmaligen Markt im Jahr 2014, der völliges Neuland war, ausreichende Erfahrungen gesammelt werden konnten. So ist mittlerweile bekannt, was verbesserungsfähig und –würdig ist. Die Einzelheiten werden aber noch diskutiert und entsprechend umgesetzt.
- StR Töppel nimmt ab 19.21 Uhr an der Sitzung teil. -
- Aufgrund einer Anfrage in der diesjährigen Bürgerversammlung in Vohenstrauß hat der Stadtrat nach eingehender Beratung beschlossen die Öffnungszeiten für die Grüngutanlieferung im Bauhof zu verlängern. StR Eiber möchte wissen, ob die Angelegenheit mit dem Aufsichtspersonal besprochen und abgeklärt wurde. Für 1. Bürgermeister Wutzlhofer spricht nichts gegen eine Verlängerung, jedoch nicht durch einen zusätzlichen Öffnungstag, sondern vielmehr durch eine zeitliche Ausweitung beim Beginn und/oder dem Ende. Herr Feselmeier hat seine grundsätzliche Bereitschaft hierzu erklärt, jedoch ist noch zu prüfen, welche zeitliche Kapazität im Hinblick auf die Hinzuverdienstgrenze noch frei ist. ADL Frey gibt zu bedenken, dass ein früherer Beginn der Anlieferzeit am Dienstag mit Schwierigkeiten verbunden ist, da die Bauhofmitarbeiter zu diesem Zeitpunkt noch im Dienst sind und der Fuhrpark noch nicht in den Fahrzeughallen untergebracht sind.
- StR Kleber erkundigt sich über die Bedeutung der Erdbewegungen auf dem Grundstück hinter der Straßenmeisterei. Diese, stellt 1. Bürgermeister Wutzlhofer fest, stehen in keinerlei Zusammenhang mit dem ursprünglich geplanten Containerdorf für Flüchtlinge und Asylbewerber. Vielmehr handelt es sich um einen Wunsch des Außendienstleiters, der bei jedem schneereichen Winter keine ausreichenden Lagerflächen für im Stadtgebiet gefrästes Schneegut hat. Früher wurde hierfür der Festplatz genutzt, was aber kein schönes Ortsbild ergab, wenn der verschmutzte Schnee bis zum endgültigen Abtauen bis April dort lag. Auf dem städtischen Grundstück hinter der Straßenmeisterei stören die Schneemassen nicht. Zudem kann die Fläche, die sehr gut anzufahren ist, in der übrigen Zeit als Zwischenlager genutzt werden. Das Grundstück ist somit als zusätzlicher Funktions- und Ausweichplatz für den städtischen Bauhof anzusehen.
- StR Gösl teilt mit, dass der Grundgutcontainer in Roggenstein zwischenzeitlich zur Kläranlage umgesetzt wurde. Die Bürger hätten aber durch ein entsprechendes Hinweisschild über den neuen Standort informiert werden sollen. Mittlerweile hat sich der neue Standort aber herumgesprochen.
- Auf Anfrage von StR Maier, die Schlauchwaschanlage im Feuerwehrhaus in Vohenstrauß betreffend, bemerkt 1. Bürgermeister Wutzlhofer, dass die Anlage nach Aussage des Kommandanten voll funktionsfähig ist, problemlos läuft und es keine Beschwerden mehr gibt. Die Kosten für die Anschaffung und den Einbau sind zwischenzeitlich vollständig beglichen.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt 1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer um 19.26 Uhr den öffentlichen Sitzungsteil.
Beginn der nichtöffentlichen Sitzung ist um
19.27 Uhr.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 28.12.2015 11:47 Uhr
